Auf Einladung des Vorstandes des Ortsverbandes Bad Kreuznach trafen sich im online-Format die neuen Mitglieder und konnten sich bei diesem Treffen mit den Vorstandsmitgliedern und der Fraktion intensiv über die Arbeit vor Ort austauschen. Die Moderation an diesem Abend übernahm Vorstandsmitglied Paul Ngahan, der zur Vorstellung aller Teilnehmenden aufrief, um sich besser kennen zu lernen. Die neuen Mitglieder beschrieben auf Nachfrage ihre Motivation und ihre Entscheidungsgründe für den Eintritt zu den GRÜNEN, wobei bei allen deutlich wurde, dass sie in der aktuellen politischen Landschaft etwas verändern wollen und die Ziele der Grünen für sich als die optimalsten ansehen. Gerade der klimapolitische und der soziale Diskurs hat sie bewogen, diesen Schritt zu tun. Im Gespräch mit den Mandatsträger*innen der Fraktion und des Vorstandes, konnten die neuen Mitglieder etwas über die aktuelle Arbeit erfahren und die damit verbundenen Problematiken und Aktionen. Dieses „Erstgespräch“ in dieser Form wurde von den Beteiligten und vor allem von den neuen Mitgliedern als sehr angenehm und nützlich empfunden und sie freuen sich schon auf eine Fortsetzung. Gleichzeitig haben alle „ Neulinge“ ihre Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit erklärt, was natürlich sehr erfreut aufgenommen wurde. Der große Wunsch aller Beteiligten, sich persönlich und präsent zu sehen und zu erleben, wurde geäußert, da die digitale Form nur ein Notbehelf ist und kein Ersatz für reale Begegnungen sein kann.
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Das insgesamt sehr erfreuliche Ergebnis bei der Landtagswahl hat die GRÜNEN in Bad Kreuznach überaus positiv gestimmt und uns in unseren politischen Aktivitäten und Einstellungen bestärkt. Immerhin haben wir einen Zuwachs an Stimmen von stolzen 4% erreicht. Auch in Bad Kreuznach hat sich der Trend mehr als bestätigt, was sich auch bei den Erststimmenstark ausgewirkt hat. Gegenüber 2016 haben wir ein Plus von 4% erzielen können und uns auf gute 11,6% gesteigert. Diesen großartigen Erfolg verdanken wir unseren Kanditatinnen Andrea Manz und Annette Thiergarten, den vielen Helfer*innen und Unterstützer*innen, die mit ihrem starken Engagement und mit enormen Einsatz während des Wahlkampfes in online Veranstaltungen, aber auch mit persönlicher Präsenz am Wahlstand gepunktet haben. Der Erfolg gilt aber auch unseren Wählerinnen und Wählern, die uns trotz fehlender persönlicher Begegnungen ihre Stimmen gegeben haben.
Unsere Kompetenz in klima- und verkehrspolitischen Fragen hat ebenso zu diesem Wahlerfolg beigetragen, wie auch unser überzeugendes und beständiges sozialpolitische Engagement.
Günter Sichau, Vorstandssprecher im Ortsverband Bad Kreuznach
Kehrtwende im ÖPNV
Manchmal reibt man sich verwundert die Augen ob der Kehrtwenden in der Kreuznacher Stadtpolitik:
Ende November 2019 beschließt der Stadtrat mit großer Mehrheit (37 ja, 1 nein, 1 Enthaltung) ein umfangreiches Maßnahmenpaket für einen zukunftsträchtigen ÖPNV in der Stadt Bad Kreuznach: erweiterter Bus-Takt, City- und Spätbusangebote, und natürlich eine Wabe für das Stadtgebiet – Herzensanliegen nicht nur des CDU-Fraktionsvorsitzenden Manfred Rapp. Diese Festlegungen sind maßgebend für die Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt, wonach die Ausschreibung für die Neuvergabe der städtischen Buslinien ab 2022 erfolgt.
Im Sommer 2020 kommt es zur Notvergabe für die Linien 202 und 203, der Stadtrat stellt hierfür Mittel in Höhe von 225.000 Euro für 2021 bereit. Zwei Landkreise bündeln ihre Kräfte und nehmen Fahrt auf für eine Rekommunalisierung des ÖPNV – nur in Bad Kreuznach klemmt’s noch.
Nun beantragt die CDU im Finanzausschuss die vorläufige Sperrung dieser Mittel. Man müsse ja erstmal sehen, wer nach dem 15. April für den Busbetrieb verantwortlich sei?! Und brauche dann vielleicht nicht (alles) zu zahlen!? Vor der Entscheidung, evtl. als Partner mit den Landkreisen zu agieren, beantragt die Fraktionsführung der CDU nun also, die Stadt Bad Kreuznach möge die Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV zurückgeben. Das hieße, die anstehende Notvergabe der Linien 201, 204-206 auf den Kreis zu übertragen, obwohl von dort bereits mehrfach – nicht nur vom Fraktionsvorsitzenden der CDU - zu vernehmen war, dass der Kreis selbst kein besonderes Interesse am städtischen Busverkehr habe und diesen nicht umfassender ausstatten werde als in den anderen Gemeinden. Das kann so nicht Bad Kreuznacher Interesse sein
Ein funktionierender, nutzerfreundlicher ÖPNV gehört zur Daseinsvorsorge. Etwa ein Drittel der Einwohner*innen des Landeskreises lebt in Bad Kreuznach. Die Buslinien 201-206 sind die öffentlichen Hauptschlagadern dieser Stadt, sie binden die Stadtteile an, sichern Ost-West- und Nord-Süd-Verbindungen. Busse tragen wesentlich dazu bei, dass zahlreiche, nicht motorisierte Menschen sich in dieser Stadt bewegen können. Menschen aller Altersgruppen, darunter viele Berufstätige, aber auch Familien, Kinder, Senioren, nicht zuletzt Menschen mit Behinderungen sind auf einen gut getakteten Busverkehr angewiesen. Ein guter ÖPNV bedeutet einfachere Wege, weniger Autoverkehr und ist ein aktiver Beitrag zur Verkehrswende. Kurzum: Guter ÖPNV bringt Lebensqualität.
Die GRÜNEN fordern den Verbleib des ÖPNV in städtischer Trägerschaft: Als Stadt brauchen wir diese Gestaltungshoheit. Wir setzen uns ein für eine Kooperation auf Augenhöhe mit den Landkreisen, um für Bürger*innen hier vor Ort einen attraktiven, modernen Busverkehr zu fairen Konditionen für alle Beteiligten sicherzustellen. Aktuell ist in Teilen der Bevölkerung der Eindruck entstanden, die Busse führen bald nicht mehr. Das ist mehr als fatal. Trotz aller Sorge um einen städtischen Haushalt: Busse für unsere Bürger*innen müssen fahren. Unbedingt.
Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Markus Lüttger, hat bereits im Vorfeld verlauten lassen, dass der Kreis die Stadt genauso behandeln werde wie auch die anderen Gemeinden im Kreisgebiet. Was bedeutet das z.B. für einen Bustakt? Welche Art von ÖPNV stellen sich manche in der CDU in Zukunft vor für die Hauptachsen in der Stadt? Unterscheidet sich unser Verständnis bei „vernetzt“, „nutzerfreundlich“, „leistungsfähig“, „bezahlbar“?
Die GRÜNEN lehnen den Antrag der CDU auf Abgabe der kommunalen Trägerschaft ab. Wir wollen Zukunft gestalten – zum Wohl unserer Stadt. Zum Wohl der vielen Menschen, die auf Bus und Bahn angewiesen sind. Darin sehen wir unseren Auftrag als GRÜNE Stadträt*innen.
Andrea Manz und Hermann Bläsius
Fraktionsvorsitzende
Ohne Skandale und mit Plan gehen die Grünen mit einem innovativen Wahlprogramm (Entwurf) in die Bundestagswahl. Der Slogan: „Deutschland – Alles ist drin“ spiegelt die Gewissheit wider, dass in diesem Land alles stecke, was wir brauchen, um die Krisen und Herausforderungen der Gegenwart und auch nahen Zukunft zu bewältigen.
Die Grüne Stadtratsfraktion bestärkt mit Ihrem Antrag noch einmal die Wichtigkeit zur Einrichtung der Stelle eines/r Klimaschutzmanager:in in der Verbandsgemeinde.
Grüne-Ratsfraktion Bad Sobernheim zum Haushalt 2021/2022 sowie zum Kommentar Sascha Saueressig (Öffentlicher Anzeiger, 17.03.2021, Kreis Bad Kreuznach, Seite 16)
Thomas Neumann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Bad Sobernheim, hat in seiner Haushaltsrede am 15.03.21 zur fehlgeschlagenen Polymer-Expansion Schuldzuweisungen an die Gegner der Ansiedlung nördlich der B41 (Gebiet „Vor der Haardt“) verteilt. Diese Ratsmitglieder hätten riskiert, dass industrielle Arbeitsplätze in Bad Sobernheim verloren gehen. Mit diesen Beschuldigungen tritt Neumann aber am Ziel vorbei. Ebenso wie Redakteur Sascha Saueressig. Er kommentierte die Stellungnahme der Fraktionen zum Haushaltsplan 2021/2022 (Öffentlicher Anzeiger, 17.03.2021, Kreis Bad Kreuznach, Seite 16) folgendermaßen:
„…Getreu dem Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!´ werden Wünsche formuliert, wie sich die Stadt künftig aufstellen soll. Es braucht Arbeitsplätze, aber bitte ökologisch und klimaverträglich. Industrie ist willkommen, aber bitte im Soonwald, wo sie nur Fuchs und Hase ertragen müssen. Und wer attraktive Wohnungen sucht, der findet kaum noch Bauplätze. Ein Zukunftsforum mit einer ergebnisoffenen Analyse, welche Flächen für welche Entwicklung die Stadt in ihren Grenzen noch hat, wäre wünschenswert. Dumm nur, dass die Argumente, was nicht geht lautstark zuerst kommen…“
Einer Überprüfung, ob der Standort nördlich der B41 überhaupt möglich ist, haben sich die Grünen nicht verweigert. Leider wurden – nach einer Begehung des Gebietes durch LBM, Stadtbürgermeister und VG-Bürgermeister – keine Ergebnisse dem Rat oder der Öffentlichkeit mitgeteilt. Vermutlich zeigte sich schon da, dass eine Erschließung nur über die entfernte K20 möglich ist und somit das Bauland unverhältnismäßig teuer wird. Eine Aussage der Werke, wohin das ganze Oberflächenwasser soll, fehlt bis heute.
Die grüne Stadtfraktion hat im Gegensatz zu manch anderer Partei das direkte Gespräch mit Polymer gesucht und sich persönlich über andere Möglichkeiten und Alternativen ausgetauscht. Die Ansiedlung im TRIWO-Gewerbepark Pferdsfeld wäre in der Schaden-Nutzen-Abwägung eine zukunftsverträgliche Lösung gewesen. Hier will Polymer ja sogar ihren Bio-Kunststoff SoBiCo vorrübergehend produzieren.
Die Grüne-Ratsfraktion hat in der Schlussabstimmung zurecht gegen die Ausdehnung von Polymer im Gebiet „Vor der Haardt“ gestimmt – ebenso wie die FDP-Fraktion und einzelne SPD- sowie CDU-Ratsmitglieder. Denn dieser Ansiedlungsort beeinflusst Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit nachweislich negativ. Im November 2020 kommt die Kreisverwaltung Bad Kreuznach in ihrer Landeplanerischen Stellungnahme zum Schluss, dass die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet nördlich der B41 keinesfalls für die beanspruchten 15 ha sondern max. für 10 ha in Betracht komme. Und zwar außerhalb des Vorranggebietes Grundwasserschutz und des regionalen Grünzugs. Im Januar 2021 hat die Polymer-Holding die Expansion am Standort Bad Sobernheim „Vor der Haardt“ selbst aufgegeben und zwar nicht wegen der Nein-Stimmen im Stadtrat! Sondern weil andere Kommunen bereits erschlossene Gewerbegebiete ausgewiesen haben.
Wir Grüne wollen, dass Bad Sobernheim sich Klima verträglich aufstellt und entwickelt. Das schließt keinesfalls Industrie- und Gewerbeansiedlungen aus. Sie müssen zusätzlich den Felke-Kurort stärken und die Klimaziele verfolgen. Das ist keine leichte, aber alternativlose und überfällige Aufgabe und mit Unterstützung durch einen/eine Klimamanager*in verfolgt werden muss.
Herr Neumann, Herr Saueressig, neue Denkansätze führen weiter, Schuldzuweisungen an Vorausdenkende greifen zu kurz. Herr Saueressig, was genau wäre ihr Kommentar gewesen, wenn wir Grüne mit „Ja“ gestimmt hätten? Und anschließend den Dämpfer durch die Fachstellungnahme des Kreises bekommen hätten?
an alle, die uns bei der Landtagswahl gewählt und unterstützt haben. Auch hier in der Verbandsgemeinde haben wir von allen Parteien die höchsten Zugewinne gegenüber der Landtagswahl 2016.
Die Spitzenkandidaten von Bündnis90/die Grünen, die Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz Anne Spiegel, hat im Vorfeld der Landtagswahlen am Samstag, den 13.03. Bad Kreuznach besucht. Nach einem Besuch des Weltladens mit den Landtagskandidaten Andrea Manz, Johannes Wild und dem Kreisvorstand Chrisoph Benze wurde ein kurzer Spaziergang durch die Innenstadt gemacht. Mehrere BürgerInnen erkannten die Ministerin und sprachen sie auch an, woraus sich einige nette Plauschs entwickelten. Abschliessend wurde noch der Unverpackt-Laden besucht, bevor sie aufgrund des Wahlkampfes zu weiteren Terminen aufbrach.
Am 11. März jährt sich zum zehnten Mal die Reaktorkatastrophe von Fukushima. Und vor 35 Jahren explodierte der Atommeiler von Tschernobyl.
Wieviel Opfer allein diese beiden Katastrophen forderten, lässt sich nur schwer beziffern, doch es sind mit Sicherheit mehrere Tausend, die an den Folgen der Strahlung starben - und sterben werden.In Japan werden mehr als 150.000 Menschen niemals wieder in ihre Häuser zurückkehren können. In Tschernobyl wurden über 330.000 Menschen evakuiert. So entstanden Gebiete, die für Jahrzehntausende verstrahlt sind. In denen ein längerer Aufenthalt Menschen den Tod bringt durch das freigesetzte Plutonium. Über dieses Land herrscht für eine Ewigkeit allein Pluto, der Gott der Totenwelt.
Aber auch bei uns in Deutschland sind die Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl bis heute spürbar. In Rheinland-Pfalz werden in bestimmten Gebieten erlegte Wildschweine regelmäßig auf Strahlenverseuchung getestet. Und immer wieder liegt der Wert über der zulässigen Dosis, so dass die Kadaver entsorgt werden müssen. Das Bundesamt für Strahlenschutz rät bis heute, dass Schwangere aufgrund der Strahlenbelastung auf den Verzehr von Wildpilzen verzichten sollten.
Doch immer mehr Länder setzten wieder auf Atomstrom, um ihren CO2-Ausstoß zu senken. Dabei gibt es neben dem Risiko einer Kernschmelze nach wie vor noch immer keine Lösung für die Jahrhunderttausende strahlende radioaktive Asche.
Wie aber lässt sich die Energiewende umsetzen, ohne mit dem atomaren Feuer hantieren zu müssen? Wo stehen wir bei der ökologischen Transformation der Wirtschaft und welche Chancen bieten kommunale Energie- und Klimaschutzkonzepte?
Antworten darauf liefert eine hochkarätig besetzte Online-Veranstaltung der KreisGRÜNEN am 11. März 2021 um 18.00 Uhr.
Es diskutieren der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Dr. Bernhard Braun, Christoph Benze, Energiepolitiker und Direktkandidat für den Bundestag, der Landtagsdirektkandidat Hans-Joachim Billert sowie der Biologe und Dozent Thomas Brodbeck.
Anmeldung erfolgt unter der Mailadresse
Entspannt nachhaltig: Flächensparendes Wohnen
Wenn Wohnungen fehlen muss neu gebaut werden. Dass dies ein Trugschluss ist, machte der Wirtschaftswissenschaftler und Buchautor Daniel Fuhrhop in der vierten Online Veranstaltung im Rahmen des Landtagswahlkampfes von Bündnis 90 / Die Grünen deutlich. Das Interesse war groß und fast die gesamte Stadtratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen nutzte die Gelegenheit, Anstöße von dem Experten von der Universität Oldenburg zu hören. Die Klimakrise mit all ihren Folgen ist für Fuhrhop Anstoß, die gängigen Lösungen im Wohnungsbau in Frage zu stellen. 40 Prozent der Treibhausgase entstehen im Zusammenhang mit dem Bauen. Deshalb plädiert Herr Fuhrhop dafür, wo immer möglich zuerst den vorhandenen Raum besser und neu zu nutzen. Hier müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Auch wirtschaftlich gesehen lohnt es sich: Die Kosten eines neuen Baugebietes alleine für die Herstellung der notwendigen Infrastruktur betrugen z. B. in Freiburg 80.000 Euro / Wohnung. Der von Fuhrhop vorgestellte andere Weg legt die Priorität darauf, vorhandene Möglichkeiten besser zu nutzen und dafür Geld einzusetzen. Er schlägt eine „Häuserberatung“ vor, die sowohl Energieberatung, als auch eine „Wohnwünsche-Beratung“ beinhaltet. Als kleinen Anstoß hatte er Zahlen aus Bad Kreuznach mitgebracht: Circa 2500 Wohnungen mit einer Größe von mehr als 80 m² Wohnfläche werden aktuell von nur einer Person bewohnt. In 2350 Wohnungen,die größer als 100 m² sind wohnen nur zwei Personen. Eine Häuserberatung könnte dabei helfen, in einigen dieser Wohnungen Raum für Untermieter zu schaffen. In anderen Fällen könnte ein Wohnungstausch von zu groß gewordenen Wohnungen gegen kleinere Wohnungen unterstützt werden. Unterstützung bei Planung und Umzug kommt von der Häuserberatung. Die Beratung zu baulichen Veränderungen könnten sowohl Energiekosten sparen, als auch neuen Wohnraum entstehen lassen. Eine Häuserberatung könnte Wohnraum schaffen und gleichzeitig den Menschen helfen, ihre Wohnungen an ihre aktuellen Bedürfnisse anzupassen. Für eine weitere Möglichkeit für die Entdeckung von ungenutztem Wohnraum verwies Herr Fuhrhop auf die Stadt Karlsruhe. Dort hat man vor 15 Jahren erkannt, dass Wohnungen nicht vermietet werden, weil die Vermieter*innen Probleme mit Mietern scheuen. Die Stadt hat mit der „Sozialen Wohnraumvermittlung“ ein Angebot für solche Vermieter*innen geschaffen. Die Stadt mietet Wohnungen an und begleitet dann auch die Vermietung. Jährlich werden so 60 Wohnungen vermittelt. Bei Neubau und Erweiterungen ist eine weitere Möglichkeit flächensparender Wohnraumgewinnungdas „Draufbauen“. So können Kommunen zum Beispiel bei Neubauten von einstöckigen Märkten die Bauherr*innen dazu verpflichten, weitere Stockwerke mit Wohnungen mitzuplanen. Am Ende der gut besuchten Online Veranstaltung wies Susanne Syren, die den Abend moderiert hatte, auf die Website des Bündnis für Wohnen Bad Kreuznach hin (www.buendnis-wohnen.de). Dort ist auch ein Beitrag von Daniel Fuhrhop zu finden.
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