Der Ortsverband (OV) Nahe-Glan Bündnis 90 / DIE GRÜNEN befürwortet den Ausbau der Windenergie in unserer Region und setzt sich speziell mit der Situation in der Verbandsgemeinde (VG) Nahe-Glan auseinander. Der Verbandsgemeinderat hatte im Juli 2021 einen neuen Flächennutzungsplan für den Teilbereich Windenergie der ehemaligen VG Bad Sobernheim beschlossen.
„Wir stehen für einen naturverträglichen, maßvollen und gleichzeitig massiven Ausbau der Windkraft, auch und gerade in unserer Region. Im Ausgleich zu Regionen, die aufgrund ihrer Lage über keine geeigneten Flächen verfügen, kann unsere VG deutlich mehr als die im Bundesdurchschnitt angepeilten 2% der Fläche zur Verfügung stellen“, so Nanette Gosling, Co-Vorsitzende von B ́90 DIE GRÜNEN OV Nahe-Glan. So könne die Energiewende gelingen und Deutschland in den nächsten 10-15 Jahren mit sicherem, preiswertem, politisch unabhängigem Strom versorgt werden.
Die Erderhitzung sei Folge der Verbrennung der fossilen Energieträger und schädige schon jetzt massiv den Wald, den Wasserhaushalt und die Artenvielfalt. Angesichts dessen schätzt das Papier die Veränderungen im Landschaftsbild und die Auswirkungen auf die Natur als gering ein. „Natur- und Artenschutz sind auch uns sehr wichtige Anliegen. Sie dürfen aber nicht zur Verhinderung der Energiewende missbraucht werden.“, so das Positionspapier.
Der Ortsverband warnt auch vor der Vereinnahmung der Sorgen und Bedenken der Menschen durch Industrien und Regierungen, die von den fossilen Energien abhängig sind, und anderen politisch extremen Kreisen, die den sozialen Frieden stören wollen.
„Die Kritiker der Windkraft machen sich lautstark bemerkbar und bekommen viel Aufmerksamkeit“, so Dr. Christiane Baumgartl-Simons, Mitautorin des Papiers. Dem wolle man nun etwas entgegensetzen.
Anbei sowohl das Positionspapier als auch die Erläuterungen und Belege zum Download!
mit freundlicher Genehmigung: Foto Wolfgang Bartels, AZ Bad Kreuznach
Rosemarie Sauermilch ist jetzt gestorben
Am 23. Januar 2022 feierte Rosemarie Sauermilch ihren 90. Geburtstag. Jetzt ist sie nur wenige Wochen danach am 11. März gestorben.
Rosemarie war eine GRÜNE der ersten Stunde. Sie hat die GRÜNEN als Mitglied begleitet und mit ihrem Engagement die grüne Politik geprägt. Sie gehörte zu unserem Kreisverband, aber ihr Wirken reichte weit darüber hinaus. Sie war im Vorstand unseres Kreisverbands und Beisitzerin im Vorstand der GRÜNEN Rheinland-Pfalz. „Altenpolitik und Blick über Grenzen“, waren die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit im Landesvorstand, wie sie in ihrer „Übersicht über meine Tätigkeit im Landesvorstand“ schrieb. Im Blick hatte sie die Grenzen unseres Landkreises, des Landes Rheinland-Pfalz, Deutschlands, aber auch Grenzen generell. Als Bilanz dieser Zeit formulierte sie: „Global denken, lokal handeln und Erfahrungen über das lokale Handeln austauschen, voneinander lernen, miteinander handeln.“ Rosemarie hat über viele Grenzen geschaut, wach, kritisch, emphatisch. Sie hat Verbindungen zwischen den Menschen geschaffen. Sie hat für den Frieden gekämpft. Vor einem amerikanischen C-Waffenlager hat sie an Sitzblockaden teilgenommen und wurde dafür verurteilt. Im August 1991 fuhr sie auf Beschluss der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und des Landesvorstands der GRÜNEN von Berlin aus nach Moskau. Sie gehörte zu einer Gruppe, die das Institute for International Assistance and Solidarity (IFAS) zusammengestellt hatte. Ziel war die X. END Convention, die European Nuclear Disarmament Convention. Dort wollte sie im Offiziellen Tagungsprogramm an Veranstaltungen über die Rolle der Nato teilnehmen. Aber stattdessen nahm sie eine Einladung zur Diskussion mit Abgeordneten des russischen Parlaments an. In einem Raum in der Duma saßen acht Männer und eine Frau auf dem Podium. Für ihre Frage, was getan werde, damit künftig Frauen in Parlament und hohen Positionen fair vertreten sind, erhielt sie Applaus und eine Einladung zum Frauenforum. Dort ging es um Diskriminierung in der Arbeitswelt, Gewalt gegen Frauen und Kinder und darum, dass Frauen deutlich weniger an politischen Entscheidungen beteiligt sind. Dem Frauenforum berichtete sie über die Einrichtung eines Frauenhauses in Bad Kreuznach. Sie sprach in Moskau aber auch mit Menschen aus Russland, die sich für Ökologie und Umweltschutz einsetzten und die von den Problemen der Menschen berichteten, die in Gebieten lebten, in denen Uran abgebaut wird oder Atomwaffen gebaut und erprobt werden. Sehr viele seien krank, viele stürben aufgrund der hohen Strahlenbelastung, ohne dass es die Welt bemerke. Die Menschen dort wünschten sich Öffentlichkeit, um sich gemeinsam zu wehren, schreibt sie. Als Folge der Moskau-Reise hat sie in der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen mitgearbeitet. Rosemarie war Politikerin aus und mit Leidenschaft. Sie hat die GRÜNEN in Thüringen ein Stück begleitet und Brücken dorthin gebaut. Sie hat sich für alte Menschen eingesetzt, für einen Öffentlichen Personennahverkehr, der auch die Dörfer im Hunsrück gut anbindet. Überhaupt lag ihr die Naheregion mit der Stadt Bad Kreuznach sehr am Herzen. Rosemarie ist ein politischer Glücksfall gewesen für uns GRÜNE im Kreis, in Rheinland-Pfalz und bundesweit. Mit kritischem Blick verfolgte sie bis zuletzt die Politik auf allen Ebenen. Ihre Erfahrungen, die sie aus zwei Jahrhunderten hatte, setzte sie in zukunftsweisende Politik um. Aber in den Ebenen der politischen Arbeit vor allem im Kreis und im Land fand sie mit ihren Ideen, ihrer Leidenschaft und ihrer Hartnäckigkeit nicht immer nur Freundinnen und Freunde. Auch bei uns GRÜNEN sieht man eben die Glücksfälle nicht jedes Mal als solche an. Daraus wollen wir miteinander lernen und gemeinsam an Rosemaries politischer Arbeit anknüpfen und sie fortsetzen.
Wir zeigen uns solidarisch mit der Ukraine und möchten auf eine sehr plakative Seite hinweisen, die objektiv und spannend berichtet und – wirklich förderwürdig, Journalist:innen aus der Ukraine unterstützt – mehr Infos unter:
„Die Brücke über den Guldenbach zur Eremitage muss wiederhergestellt werden!“ So kommentierte Kurt Römer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Langenlonsheim-Stromberg die Situation an der gesperrten Fußgängerbrücke über den Guldenbach an der Eremitage Bretzenheim.
Die GRÜNEN wollen keine Verzögerung des Projekts einer neuen Guldenbachbrücke an der Eremitage hinnehmen. Deshalb werden die GRÜNEN, so Kurt Römer weiter, eine Aufstockung der Mittel im Haushalt der Verbandsgemeinde beantragen: „Die Gelder müssen so bemessen sein, dass nicht nur Planungen stattfinden, sondern die konkrete Umsetzung des Projekts angegangen wird. Wir schlagen deshalb auch vor, das rheinland-pfälzische Holzcluster und die regionalen Forstbetriebe für eventuelle Lösungsvorschläge aus Holz anzufragen..“
Karl-Wilhelm Höffler, Mitglied der GRÜNEN im Ortsgemeinderat Langenlonsheim ergänzte: „Der direkte Weg von Guldental zum Langenlonsheimer Freibad führt über die Fußgängerbrücke an der Ermitage. Und zugleich führt der direkte Weg von Langenlonsheim zur Felseneremitage über diese Brücke. Die Sperrung der Fußgängerbrücke aus baulichen Gründen schneidet beide Wege ab. Das muss sich auch im Sinne des zunehmenden Tourismus in unserer Region ändern. Die Bürger*innen sowie zahlreiche Gastronomiebetriebe haben ein Interesse an dieser Guldenbachquerung und einem ausgebauten Radwegenetz in der Verbandsgemeinde.“
Am Kauzenberg an der Hüffelsheimer Strasse gibt es derzeit eine Bauvoranfrage für eine größeres Bauprojekt. Das Bauprojekt ist auf einem jahrzehntelang verwilderten Obstfeld vorgesehen. Inzwischen hat sich eine Bürgerinitiative gebildet. Die grüne Stadtratsfraktion und der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen kritisieren ebenfalls das Bauprojekt.
Deshalb ist für Samstag, den 22.01.2022 ein Treffen mit den Mitgliedern der BI Kauzenberg, sowie mit Fachleuten zum Naturschutz geplant. Es sollen vor Ort aktuelle Informationen zum geplanten Bauprojekt ausgetauscht werden. Zusammen mit den Vertreter*innen der BI möchten wir über mögliche Aktivitäten sprechen, die das umstrittene Bauvorhaben verhindern können. Neben den stadtplanerischen Bedenken z.B. Verkehrsbelastungen, sind vor allem Klimaschutzaspekte von großer und zentraler Bedeutung für unseren Widerstand.
Alle interessierten Bürger*innen sind herzlich eingeladen für
Samstag, 22.01.2022 um 15.00 Uhr
Treffpunkt: Hüffelsheimer-Str. , Cafe Puricelli, neben der Römerhalle
Auf diesem Weg ein herzliches Dankeschön für 22 Jahre engagierte Stadtpolitik, ob in Ausschüssen , im Stadt- oder Verbandsgemeinderat! Viel Gesundheit und Alles Gute für die Zukunft!
Die Aufregung bei den Fraktionen SPD und CDU über den abgelehnten Haushaltsentwurf 2022 klingt ziemlich hysterisch und hat etwas Gekünsteltes. Die Ursachen für die Ablehnung beruhen auf dem völlig unzulänglichen Haushaltsentwurf. Im Übrigen wird die Arbeit der Verwaltung im neuen Jahr keineswegs blockiert, weil alle Pflichtaufgaben weiterhin finanziert werden können. Wenn die gesamte Stadtverwaltung, insbesondere der Stadtvorstand, jetzt zum wiederholten Male einen überschuldeten Haushalt durchbringen will, so verstößt das zunächst einmal gegen das Gesetz, das uns einen ausgeglichenen Haushalt vorschreibt. Allein der Verwaltungshaushalt ist mit 13 Mio. schuldenfinanziert, was bei einem Privatmensch wegen unüberbrückbarer Konto-Überziehung zur Insolvenz führen würde.
Das Schlimmste an der dauerhaften Verschuldung ist allerdings die Bürde, die wir damit den zukünftigen Generationen auflasten: Von Jahr zu Jahr wächst der Schuldenberg, den nicht mehr wir, sondern unsere Nachkommen tilgen müssen. Zusätzlich zur zerstörten Umwelt, die wir hinterlassen, ist dies ein weiteres Beispiel fehlender Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit, so Lothar Bastian von Bündnis 90/ Die Grünen.
Die Änderungsanträge unserer Fraktion, mit denen wir Bad Kreuznach zukunftsfest machen wollten, sind bereits im Finanzausschuss von der Großen Koalition blindlings abgelehnt worden, sodass wir bereits dort den Haushaltsentwurf ablehnen mussten. Wir warten jetzt darauf, dass im neuen Jahr ein überarbeiteter Haushaltsentwurf vorgelegt wird; befürchten allerdings, dass die „Abweichler“ in der Großen Koalition auf Linie gebracht werden, um die knappe Mehrheit zu sichern.
Die Aufregung bei den Fraktionen SPD und CDU über den abgelehnten Haushaltsentwurf 2022 klingt ziemlich hysterisch und hat etwas Gekünsteltes. Die Ursachen für die Ablehnung beruhen auf dem völlig unzulänglichen Haushaltsentwurf. Im Übrigen wird die Arbeit der Verwaltung im neuen Jahr keineswegs blockiert, weil alle Pflichtaufgaben weiterhin finanziert werden können. Wenn die gesamte Stadtverwaltung, insbesondere der Stadtvorstand, jetzt zum wiederholten Male einen überschuldeten Haushalt durchbringen will, so verstößt das zunächst einmal gegen das Gesetz, das uns einen ausgeglichenen Haushalt vorschreibt. Allein der Verwaltungshaushalt ist mit 13 Mio. schuldenfinanziert, was bei einem Privatmensch wegen unüberbrückbarer Konto-Überziehung zur Insolvenz führen würde. Das Schlimmste an der dauerhaften Verschuldung ist allerdings die Bürde, die wir damit den zukünftigen Generationen auflasten: Von Jahr zu Jahr wächst der Schuldenberg, den nicht mehr wir, sondern unsere Nachkommen tilgen müssen. Zusätzlich zur zerstörten Umwelt, die wir hinterlassen, ist dies ein weiteres Beispiel fehlender Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit, so Lothar Bastian von Bündnis 90/ Die Grünen. Die Änderungsanträge unserer Fraktion, mit denen wir Bad Kreuznach zukunftsfest machen wollten, sind bereits im Finanzausschuss von der Großen Koalition blindlings abgelehnt worden, sodass wir bereits dort den Haushaltsentwurf ablehnen mussten. Wir warten jetzt darauf, dass im neuen Jahr ein überarbeiteter Haushaltsentwurf vorgelegt wird; befürchten allerdings, dass die „Abweichler“ in der Großen Koalition auf Linie gebracht werden, um die knappe Mehrheit zu sichern.
Die GRÜNEN im Ortsverband Guldenbachtal freuen sich über das in Auftrag gegebene Hochwasservorsorgekonzept, aber fordern zeitgleich in einem Antrag die Verbandsgemeindeverwaltung auf die öffentlichen Starkregengefährdungskarten des Landesamtes für Umwelt in der Bauleitplanung zu beachten. Zusätzlich sollen die Ortsgemeinden aktiv von der Verwaltung durch einen Leitfaden für klimaangepasste, vorsorgliche Bauleitplanung, wie er bereits in unserer Nachbar-Verbandsgemeinde vorliegt, unterstützt werden.
"Wir GRÜNE begrüßen die Beauftragung eines umfassenden Hochwasservorsorgekonzepts sehr. Während das Hochwasservorsorgekonzept erstellt wird, können wir bereits auch selbst im Sinne der Vorsorge tätig werden und die öffentlichen Starkregengefährdungskarten in der Bauleitplanung berücksichtigen“ erklärt Kurt Römer Fraktionssprecher der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat.
Tim Markovic, Vorstandssprecher des Ortsverbands ergänzt: „Pläne, welche vor 10 Jahren geplant und beschlossen aber noch nicht umgesetzt wurden, müssen dringend an die Gefahren von Starkregenereignissen angepasst werden. Risikovorsorge beginnt auf dem Kartentisch. Ein mögliches Vorbild könnte die Nachbar-Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen sein. Gemeinsam mit der Energieagentur hat sie einen praxisnahen Leitfaden für klimaangepasstes Bauen entwickelt und unterstützt damit aktiv ihre Ortsgemeinden – so etwas wünsche ich mir auch für unsere Verbandsgemeinde.“
Zum Hintergrund: Nach einer ersten Vorstellung des Ingenieurbüros Petry zur Königsberger Straße im Stadtrat wurde dieses beauftragt, den Entwurf so zu überarbeiten, dass der Gehweg entsprechend breit und barrierefrei nutzbar sein sollte und der Radverkehr in beide Richtungen möglich sei, nicht zuletzt auch, weil in unmittelbarer Nähe die Seniorenresidenz angrenzt
Im Bauausschuss wurden leider wieder nur Varianten mit einer Gehwegbreite mit Hochbord von ausschließlich 1,26m gezeigt, eine Breite, die in der vom Büro zitierten Richtlinie für die Anlage von Stadtstraße (RASt) so als Gehweg überhaupt nicht vorgesehen ist, weil viel zu schmal.
Die RASt, aber auch andere Regelwerke gehen von einer Mindestgehwegbreite 2,5m aus, in Ausnahmefällen bei sehr geringem Fußverkehr an engen dörflichen Hauptstraßen von 1,5m. Barrierefreiheit ist erst bei einer Mindestreite von 1,8m möglich, die z.B. eine Begegnung zwischen Rollstuhl/Rollator möglich macht.
Da die Realität häufig anders aussieht und der Platz nicht vorhanden, bietet die RASt aus diesem Grund weitere Entwurfsmöglichkeiten und zwar die von Sascha Müller / Bündnis 90-Die Grünen im Bauausschuss mehrfach angesprochene weiche Trennung, auch weiche Separation genannt. In zahlreichen engen Ortsdurchfahrten (mit Temporeduktion auf 30km/h oder Schritttempo) erprobt und von der namhaften Bundesanstalt für Straßenwesen (kurz bast) empfohlen, wird auf eine höhengleiche Pflasterrinne als gliederndes Element gesetzt. Der Gehweg könnte im Falle der Königsberger Straße im engen Bereich auf 1,5m Breite angelegt werden, im Begegnungsfall zwischen Kinderwagen und Rollator wäre ein Ausweichen auf das Pflasterband (Rinne) möglich. Gleiches gilt für den Fahrverkehr. Im seltenen Fall könnte der Lkw-Verkehr so die höhengleiche Rinne mitnutzen, der Radverkehr könnte dort ausweichen.
Durch dieses Element kann somit ein Großteil der Parkplätze beibehalten werden und – anders als von der Bauabteilung behauptet – die Verkehrssicherheit sogar verbessert werden. In der bast-Schrift „Fahrbahnquerschnitte in baulichen Engstellen von Ortsdurchfahrten“ wird das häufige Ausweichen der Fußgänger auf die Fahrbahn bei zu engen Gehwegen unter 1,50 als hohes Sicherheitsrisiko bewertet. Bei Geschwindigkeitsmessungen in der Praxis wurde interessanterweise herausgefunden, dass die Geschwindigkeiten bei weicher Separation durchschnittlich 10km/h niedriger lagen als bei einem Hochbord.
Eine weitere falsche Darstellung schon in der Überschrift: Es geht nicht um eine Fahrradspur sondern darum, eine Einbahnstraße in Gegenrichtung für den Fahrradverkehr zuzulassen. Die immer wieder erwähnte Mindestbreite von 3,5m, um diese für den Radverkehr gegen die Einbahnstraße zuzulassen, ist schon lange (auch rechtlich) nicht mehr bindend, seit über 10 Jahren werden Einbahnstraßen bundesweit auch mit geringeren Breiten (auch unter 3m Breite, wie im Falle der Königsberger Straße) freigegeben, wenn es Ausweichmöglichkeiten gibt. Dies muss auf keinen Fall alle 15-20m sein, es gibt da durchaus prominente Beispiele auch in Bad Sobernheim (z.B. in der Hüttenbergstraße), wo das auch beim Autoverkehr gut funktioniert.
Wir hoffen, dass damit das von Herrn Saueressig kommentierte „Rätsel“ gelöst wurde und gute Planungsbeispiele, die sich in zahlreichen Orten schon seit Jahren bewährt haben, nicht als „fixe Idee“ abgetan werden, vor allem dann, wenn es um eine zukunftsfähige Planung geht, die zukünftig im Rahmen des Klimaschutzes Rad- und Fußverkehr auch in Bad Sobernheim mehr Raum geben muss.
Gez. Sascha Müller, Bündnis 90 Die Grünen Bad Sobernheim, 16.11.2021
