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Einheitsbuddeln 2023 - zum ersten Mal in Meisenheim und Bad Sobernheim

Am Tag der Deutschen Einheit, einem Tag, der symbolisch für die Überwindung der Trennung und die Wiedervereinigung Deutschlands steht, setzt der Ortsverband Nahe-Glan von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein weiteres Zeichen der Vereinigung und des Zusammenwachsens. Wir erweitern die Tradition des Einheitsbuddelns, indem wir sie in Bad Sobernheim einführen. Es ist ein Ausdruck unseres Engagements für die Gemeinschaft und unseres Wunsches, Brücken zu bauen. Nicht nur zwischen Ost und West, sondern auch zwischen Meisenheim und Bad Sobernheim.

Bereits fünf Mal haben GRÜNE in Meisenheim Bäume im Rahmen des Einheitsbuddelns gepflanzt. Diese Erweiterung der Tradition ist ein Spiegelbild der Fusion der Verbandsgemeinden Meisenheim und Bad Sobernheim zur Verbandsgemeinde Nahe-Glan. Diese lokale Fusion ist symptomatisch für den stetigen Prozess der Einheit, den Deutschland auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung durchläuft. Die Schatten der Trennung zwischen Ost und West sind noch spürbar, und es besteht ein ständiger Bedarf an Initiativen, um diese Kluft zu überbrücken und die Einheit in all ihren Facetten zu stärken. Hinzu kommt der Aufschwung der antidemokratischen Kräfte im Osten unseres Landes. Die Mühe um eine vitale Demokratie darf niemals schlafen.  

Bäume der Einheit

Der Akt des Baumpflanzens an zwei verschiedenen Orten, aber zur gleichen Zeit, ist ein starker Ausdruck der Verbindung. Es spiegelt den Geist der Einheit wider, der trotz der Entfernung und der Unterschiede besteht. Wir, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nahe-Glan, sind entschlossen, dieses Band zu stärken und durch unser tägliches Handeln zur Überwindung der existierenden Kluften beizutragen.

In Meisenheim wird ein Speierling gepflanzt, ein Baum, der nicht nur für seine Robustheit gegenüber den Herausforderungen des Klimawandels bekannt ist, sondern auch ein Symbol für das tiefe Verwurzeln und das Wachstum, das trotz Widrigkeiten möglich ist. In Bad Sobernheim steht der Rot-Ahorn für die Stärke der Einheit, die in der Vielfalt und im gemeinsamen Wachsen liegt.

Einladung

So wie die Bäume in Meisenheim und Bad Sobernheim wachsen und gedeihen werden, so wird auch unsere gemeinsame Vision einer integrativen und vereinten Gemeinschaft Wurzeln schlagen und blühen. Wir laden alle Demokrat:innen herzlich ein, an diesem Prozess teilzunehmen, denn in der Einheit liegt unsere größte Stärke.

Deshalb: Di. 03.10.2023, 11:00 Uhr in Meisenheim am Friedhof und in Bad Sobernheim an der Kreuzung Staudernheimer/Leinenborner Straße auf der Grünfläche ggü. (dort wo die großen Wahlplakate üblicherweise stehen).

Wir freuen uns auf euch! :)

Pressemitteilung: Heil- und Aktivwald: Eröffnung 23.09.2023 - Lob von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bad Sobernheim, 21.09.2023 –Stadtratsfraktion Bad Sobernheim / Für die Einrichtung eines Heil- und Aktivwaldes kommt ausdrückliches Lob aus der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Er liegt im Stadtforst von Bad Sobernheim und wird am kommenden Samstag (23.09.2023) eröffnet. Am Eröffnungstag dürfe keinesfalls vergessen werden, dass der Bad Sobernheimer Forstamtsleiter Rüdiger Scheffer Vater und Initiator dieses Heil- und Aktivwaldes sei.

„Herr Scheffer hatte die Projektidee noch zu Zeiten der alten Verbandsgemeinde Bad Sobernheim. Er verfolgte sie beharrlich über Jahre hinweg. Letztlich ist es gelungen, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Stadt- und Verbandsbürgermeister, aber auch Stadt- und Verbandsgemeinderat für einen solchen Wald zu begeistern. Nur so konnte es gelingen, auch die Finanzierung sicherzustellen. 85% der Kosten trägt das Land über das Landesförderprogramm für den Ausbau der touristischen Infrastruktur. Der Heil- und Aktivwaldes ist ein motivierendes Beispiel für erfolgreiche Zusammenarbeit aller Akteure und damit mehr als ein Walderlebnis“, unterstreicht Christiane Baumgartl-Simons, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Ratsfraktion Bad Sobernheim.

Mit der Ausweisung als Heil- und Aktivwald müsse die Entwicklung dieses Waldgebietes keinesfalls abgeschlossen sein so die GRÜNE Stadtratsfraktion Bad Sobernheim. Zukunftsorientiert sei auch eine staatliche Anerkennung als Kur- und Heilwald nach § 20 Landeswaldgesetz sowie der Landesverordnung an Kur- und Heilwälder denkbar. „Ein entsprechender Antrag unserer Fraktion wurde im Juni 2020 vom Stadtrat Bad Sobernheim angenommen“, schließt Baumgartl-Simons.

Pressemitteilung: [PDF]

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KONTAKT

Kai Sommer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Nahe-Glan
Pressestelle
Telefon: +49 6751 924 1995
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Kindern und Familien einen schönen Weltkindertag 2023

Der Weltkindertag ist ein weltweiter Feiertag, der die Rechte und das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt rückt. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist dieser Tag von besonderer Bedeutung, da er die Kernwerte unserer politischen Agenda widerspiegelt: Gerechtigkeit, Chancengleichheit und eine nachhaltige Zukunft. Aber warum legen wir gerade so viel Wert auf die Rechte und das Wohlbefinden der Kinder?

1. Wahlrecht ab 16 Jahren: Eine Stimme für die Zukunft

Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unseres Landes. Sie sind es, die die langfristigen Auswirkungen unserer heutigen Entscheidungen am stärksten spüren werden. Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen uns für ein Wahlrecht ab 16 Jahren ein, da wir glauben, dass junge Menschen das Recht haben sollten, ihre Meinung in politischen Fragen auszudrücken und somit die Zukunft aktiv mitzugestalten. Durch die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre geben wir ihnen die Chance, ihre Interessen und Bedenken auf parlamentarischer Ebene zu vertreten.

2. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie hat das Leben von Kindern und Familien erheblich beeinflusst. Schulschließungen, Online-Unterricht und soziale Isolation stellten Familien vor enorme Herausforderungen. Diese Situation hat einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig ein stabiles soziales Umfeld für das Wohl der Kinder ist. Wir setzen uns daher für eine Bildungslandschaft ein, die resilient gegenüber Krisen ist und die Chancengleichheit für alle Kinder gewährleistet.

3. Wirtschaftliche Herausforderungen: Rezession und Inflation

In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit sind es oft die Kinder, die am meisten leiden. Ob durch Arbeitslosigkeit der Eltern oder steigende Lebenshaltungskosten - Kinder sind in besonderem Maße von Armut bedroht. Eine solide wirtschaftliche Basis ist essentiell, um Kindern eine sorgenfreie Kindheit und gute Bildungschancen zu ermöglichen. Deshalb engagieren wir uns für eine nachhaltige und sozial gerechte Wirtschaftspolitik, die auch in Krisenzeiten das Wohl der jüngsten Generation sicherstellt.

4. Kita-Plätze: Eine Grundvoraussetzung für Chancengleichheit

Der Mangel an Kita-Plätzen stellt viele Familien vor große Herausforderungen. In einer Gesellschaft, in der oft beide Elternteile vollzeitbeschäftigt sind, sind verfügbare und qualitativ hochwertige Kita-Plätze unerlässlich. Sie ermöglichen nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern spielen auch eine entscheidende Rolle bei der frühkindlichen Bildung und Sozialisierung. Wir setzen uns daher für den Ausbau und die qualitative Verbesserung der frühkindlichen Bildungsangebote ein.

 

Schlusswort

Kinder sind nicht nur die Zukunft - sie sind das Jetzt. Es liegt in unserer Verantwortung, heute die Weichen für eine bessere Zukunft zu stellen. Der Weltkindertag erinnert uns daran, wie wichtig es ist, stets das Wohl und die Rechte der Kinder in den Vordergrund zu stellen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass jedes Kind in Deutschland die besten Chancen erhält, sich zu entfalten und seine Träume zu verwirklichen.

Zur Diskussion im Kreistag über den Gebrauch einer geschlechtersensiblen Sprache

Wer hat Angst vorm Gendern?

Die Auseinandersetzung darum, ob in Richtlinien der Kreisverwaltung jetzt weibliche und diverse Menschen wieder unter die männlichen Formen gekehrt werden sollen, hat die Landrätin Dickes vom Zaun gebrochen. Dazu hat sie eine Erhöhung der Mittel für die Arbeit der anerkannten Jugendverbände genutzt, über die der Kreistag in seiner Sitzung am Montag, den 11. September, abgestimmt hat. Die Erhöhung war längst überfällig, denn diese Angebote dienen der außerschulischen Jugendbildung und der Freizeitgestaltung und vermitteln jungen Menschen wichtige Kompetenzen. Dafür mussten die „Richtlinien des Kreisjugendamtes über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendhilfe“ entsprechend geändert werden. Damit zugleich aber hat Landrätin Dickes alle weiblichen Formen gestrichen. Bis dahin war die Richtlinie geschlechtergerecht formuliert. Wer jetzt der höheren Förderung für die pädagogische Arbeit im Kreistag - wie zuvor im Kreisjugendhilfeausschuss - zustimmen wollte, musste zugleich auch dafür stimmen, die weiblichen Formen aus der Richtlinie zu streichen.

Diejenigen, die Gendern um jeden Preis abschaffen wollen, berufen sich oft darauf, damit die Einheit der Gesellschaft zu schützen. Ist das so? In der Richtlinie gibt es jetzt ausschließlich „ehrenamtliche Mitarbeiter, Teilnehmer, Gruppenleiter“.  Ist die Jugendarbeit ab jetzt eine reine Veranstaltung mit Männern für Jungen und männliche Heranwachsende? Soll sich jetzt wieder mindestens die Hälfte der ehrenamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und der Teilnehmenden „mit angesprochen“ fühlen? Lädt das zum Engagement und zum Teilnehmen ein?

Menschen sind unterschiedlich, auch in unserem Landkreis. Diese Unterschiedlichkeit und Vielfalt sind ein Potenzial, das es zu erschließen und zu fördern gilt. Dazu muss man es sichtbar machen. Vielfalt spaltet nicht. Vielmehr führt sie die Menschen zusammen, weil alle sich in ihrer Unterschiedlichkeit respektiert und akzeptiert fühlen können. Das sollte auch in dieser Richtlinie zum Ausdruck kommen.

Deshalb ist es aus meiner Sicht nicht in Ordnung, wenn Landrätin Dickes die Richtlinien so verändert. Gendern soll alle Menschen ansprechen. Gerade Behörden steht es gut an, sich nicht wieder abzuschotten und sich auf die männliche Form allein zurückzuziehen. Es geht nicht um Haarspalterei oder darum, dass ein Text dabei nicht mehr so gut lesbar ist. Der Rechtschreibrat (bei diesem Wort gibt es kein Gendern) hat es allen freigestellt, ob sie gendern wollen oder nicht. Es geht aber sehr wohl darum, dass Behörden - und eine Kreisverwaltung sollte als kommunale Behörde nahe bei den Menschen sein - niemanden ausschließen sollte. Sie sollte alle Menschen gleichermaßen ansprechen wollen!

 

Michaela Bögner
Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Bad Kreuznach

Antrag: [PDF]

Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Nahe-Glan: Ein Blick auf den aktuellen Stand des Klimaschutzkonzepts

Ende Juli gab es für die Bürger der Verbandsgemeinde Nahe-Glan spannende Neuigkeiten in puncto Klimaschutz: Cindy Lu Theis, die Klimaschutzmanagerin der Verbandsgemeinde, präsentierte einen ersten Teil ihres Klimaschutzkonzeptes. Bei diesem wichtigen Vorhaben wurde sie vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) unterstützt. Kevin Hahn vom IfaS war ebenfalls bei dieser Vorstellung dabei, und in der darauffolgenden Woche informierte auch der Geschäftsführer des IfaS, Prof. Dr. Peter Heck, über die Ergebnisse.

Die Präsentation fand im großen Besprechungssaal des Rathauses Bad Sobernheim statt, der bis auf den letzten Platz gefüllt war. Ein Zeichen dafür, wie wichtig das Thema den Bürgern ist.

In einer Zusammenfassung der vorgestellten Daten lässt sich festhalten, dass die Verbandsgemeinde in Sachen Stromverbrauch mit über 80% aus erneuerbaren Energien überdurchschnittlich gut abschneidet. Beim Heizverbrauch liegt sie allerdings mit nur ca. 10% unter dem Bundesschnitt. Interessanterweise sieht Prof. Dr. Heck hier großes Potential: Die Energiekosten für Heizung übersteigen die des Stroms fast um das Vierfache. Dieser Punkt wurde intensiv diskutiert und zeigt, wo in Zukunft Handlungsbedarf besteht.

Jedoch gibt es auch Kritikpunkte. Während der Veranstaltung wurde bedauert, dass nur wenige Ratsmitglieder, abgesehen von Vertretern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, an dieser wichtigen Sitzung teilnahmen. In einem weiteren kontroversen Punkt lehnte der Rat die Nutzung der KIPKI-Gelder für wegweisende Projekte wie z.B. Bürgergenossenschaften im Bereich Nahwärmenetze ab. Eine Entscheidung, die in der Gemeinde sicherlich noch für Diskussionsstoff sorgen wird.

Ein ausführlicher Beitrag zu diesem Thema wurde auch im Öffentlichen Anzeiger am 29.07.2023 veröffentlicht.

Quelle: Öffentlicher Anzeiger

Text: Kai Sommer

Mit Stecker-Solaranlagen Strom selbst erzeugen mit Ludger Nuphaus

Viele Hauseigentümer*innen und Mieter*Innen können den steigenden Stromkosten mithilfe von Stecker-Photovoltaik-Anlagen begegnen. Welche Geräte für diese auch als „Balkonkraftwerke“ bezeichneten Anlagen erforderlich sind, wie sie aufgestellt, befestigt und kombiniert werden können, darüber informiert Ludger Nuphaus am

Meisenheim, den 18.09.2023 um 19:00 Uhr im Haus der Begegnung (Synagoge)

Ludger Nuphaus ist Umweltschutzingenieur und gelernter Galvaniseur. Er ist Mitglied im BUND e.V. und arbeitete zuletzt an der Technischen Hochschule Bingen.

Sechs Stecker-PV-Anlagen hat er bereits mit neuen und gebrauchten Modulen aufgestellt. Er kennt die derzeitige Marktsituation. In seinem Vortrag erklärt er die wichtigsten Punkte zu den Modulen, Wechselrichtern und zu den Anschlussmöglichkeiten. Ebenfalls erläutert er die rechtlichen Rahmenbedingungen und gibt Tipps zur richtigen sturmsicheren Aufstellung oder zur Anbringung der Module an den Balkon. Hinweise zur Wirtschaftlichkeit der Stecker-Anlagen sowie zur Beschaffung der Komponenten runden seinen Vortrag ab.

Wir freuen uns auf viele interessierte Zuhörer*Innen und hoffen, allen mit diesen Informationen in der Energiekrise wertvolle Anregungen geben zu können. Fragen und Diskussionen gehören natürlich auch dazu und sind erwünscht.

B90/DIE GRÜNEN und Roland Ruegenberg gehen getrennte Wege

Pressemitteilung: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Roland Ruegenberg gehen getrennte Wege

Bad Sobernheim, 08. September 2023 | Im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahl am 09. Juni 2024 hat Roland Ruegenberg die Entscheidung getroffen, mit einer eigenen Liste in den Wahlkampf einzutreten. Hervorzuheben ist, dass diese Entscheidung nicht auf persönlichen oder politischen Differenzen basiert.

Roland Ruegenberg wird darüber hinaus als Kandidat für das Amt des ehrenamtlichen Stadtbürgermeisters in Bad Sobernheim antreten und betont: „Hierfür möchte ich parteipolitisch unabhängig agieren können und eine breitere Wählerbasis ansprechen.“.

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Bad Sobernheim, Christiane Baumgartl-Simons, unterstreicht: „Natürlich bedauern wir, dass uns ein kreativer Kopf verlässt! Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass eine neue demokratische Liste das kommunalpolitische Interesse und die Wahlbeteiligung steigern kann, und das wäre gut“.

Der Co-Sprecher des GRÜNEN Ortsverbandes Nahe-Glan, Kai Sommer, stellt darüber hinaus klar, dass die kürzlich getätigten Äußerungen Roland Ruegenbergs in Bezug auf den amtierenden Stadtbürgermeister Michael Greiner und die örtliche SPD seine persönliche Meinung darstellen und nicht die offizielle Position des Ortsverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nahe-Glan oder unserer Fraktionen widerspiegelt. „Wir setzen uns für einen respektvollen und konstruktiven Dialog im Vorfeld der bevorstehenden Kommunal- und der damit verbundenen Stadtbürgermeisterwahl ein. Sollten wir uns zu diesen Themen äußern, tun wir dies über unsere Pressestelle oder die Fraktionsleitung.“


Christiane Baumgartl-Simons


Roland Ruegenberg 


Kai Sommer

Pressemitteilung als PDF: [Link]

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Kontakt:
Kai Sommer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Nahe-Glan
Pressestelle
Telefon: +49 6751 924 1995
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CSD Bad Kreuznach 2023: Ein Tag der Selbstbestimmung und Solidarität

"Fighting for our rights is not a party! - Selbstbestimmung jetzt!" Unter diesem beeindruckenden Motto steht der diesjährige CSD in Bad Kreuznach, der am 09.09.2023 stattfindet. Es handelt sich bereits um den fünften CSD in KH, und wie jedes Jahr wollen wir daran erinnern, warum solch ein Tag notwendig und wichtig ist. Seine Wurzeln hat der Christopher Street Day in den mutigen Stonewall-Aufständen von 1969, als die queere Gemeinschaft in New York aufstand, um sich gegen die schikanierenden Polizei-Razzien zur Wehr zu setzen.

Tagesablauf:

  • 14:00 Uhr: Treffpunkt für alle ist der Europaplatz (Bahnhof). Von hier startet die Demo, die ihren Höhepunkt am Kornmarkt finden wird. Der genaue Routenverlauf wird noch bekanntgegeben, also haltet die Augen offen!

  • 15:00 Uhr: Am Kornmarkt beginnt der Hauptteil des Programms. Es wird Grußworte, unter anderem vom Oberbürgermeister Emanuel Letz, sowie inspirierende Redebeiträge und Interviews geben. Die bezaubernde Drag Queen Igitte von Bingen führt als Moderatorin durch das Programm, und wir dürfen uns auf spektakuläre Auftritte verschiedener Drag Queens freuen.

  • 16:00-18:00 Uhr: Wer sich anonym und kostenfrei auf HIV testen lassen möchte, hat nun die Gelegenheit dazu. Meldet euch einfach am Infostand an. Dieser wichtige Service findet in einem speziell eingerichteten Raum in der Mühle statt.

Informations- und Verpflegungsstände: Zahlreiche Infostände, darunter von Organisationen wie Queertreff Bad Kreuznach, AIDS-Hilfe Kaiserslautern e.V. und der Grünen Bad Kreuznach, bieten Informationen und Raum für Austausch. Für Erfrischungen sorgt die Wunderbar mit alkoholfreien Getränken, bereitgestellt von der evangelischen Jugend An Nahe und Glan.

  • 20:00 Uhr: Der Tag klingt mit der CSD-Party im MORITZ aus – ein Ort, wo Toleranz, Akzeptanz und gute Musik im Mittelpunkt stehen (Einlass nur für Volljährige).

Dieses besondere Event wird durch eine Bündnisveranstaltung von verschiedenen Organisationen und Vereinen ermöglicht, darunter die Stadtjugendförderung Bad Kreuznach, QueerNet Rheinland-Pfalz e.V., AIDS-Hilfe Kaiserslautern und viele mehr. Ein besonderer Dank geht auch an unsere Unterstützer, unter ihnen die Jusos Bad Kreuznach und Kreuznach für Vielfalt.



Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" fördert den CSD, um die Botschaft der Vielfalt und Toleranz zu stärken.

Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen für Selbstbestimmung, Freiheit und Liebe. Wir sehen uns am 09.09.2023 beim CSD Bad Kreuznach! 🌈

Text: Kai Sommer
Bild: Midjourney

Die Zukunft der Energie: 7. Landesweites Netzwerktreffen KWK in Meisenheim

Die Energiewende und die Erreichung der Klimaziele stehen im Zentrum globaler Bemühungen, um den Planeten für künftige Generationen zu schützen. Ein zentrales Element dieser Bestrebungen? Die Sektorenkopplung. Wer wissen möchte, wie dieses Konzept die Art und Weise verändert, wie wir Energie betrachten und nutzen, sollte sich den 12. September 2023 im Kalender markieren!

Wann? 12. September 2023, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Wo? Meisenheimer Hof, Obergasse 33, Meisenheim

Was ist Sektorenkopplung und warum ist sie so wichtig?

Sektorenkopplung bezeichnet die clevere Verbindung verschiedener Energieinfrastrukturen. Dabei steht die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) im Vordergrund – eine Technik, die Strom- und Wärmeerzeugung miteinander kombiniert und somit für mehr technische und ökonomische Flexibilität im Energiesystem sorgt.

Expertenwissen vor malerischer Kulisse

In der malerischen Umgebung des Meisenheimer Hofs wird Christoph Zeis, Geschäftsführer der EnergieDienstleistungsGesellschaft mbH (EDG), über die Sektorkopplung referieren und aufzeigen, wie KWK, Photovoltaik (PV), Batteriespeicher und Mobilität zusammenspielen, um uns dem Ziel der Klimaneutralität näher zu bringen. Zudem wird Prof. Christian Held in seinem Vortrag den aktuellen Rechtsrahmen für die KWK näher beleuchten.

Ein Event der Zusammenarbeit

Diese Veranstaltung repräsentiert die gebündelte Expertise von Schlüsselinstitutionen im Energiebereich: die Energieagentur Rheinland-Pfalz und die Kooperationspartner SHK Fachverband Rheinland-Rheinhessen sowie SHK Fachverband der Pfalz.

Interessiert? Die Teilnahme ist kostenfrei, erfordert jedoch eine Anmeldung bis zum 11. September 2023.
Zur Anmeldung: Link

Schließen Sie sich uns an, um über die Zukunft der Energie in Deutschland zu diskutieren und gemeinsam Lösungsansätze für eine grünere Zukunft zu erarbeiten!

Bild: Midjourney
Text: Kai Sommer
Veranstalter: Energieagentur Rheinland-Pfalz, SHK Fachverband Rheinland-Rheinhessen, SHK Fachverband der Pfalz

Pressemitteilung: Kürzungen von Bundesmitteln gefährden ländlichen Raum - auch der Landkreis Bad Kreuznach ist betroffen

Die vom Bundesfinanzministerium geplanten Kürzungen der Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) gefährden die auskömmliche Finanzierung von wichtigen Projekten – auch im Landkreis Bad Kreuznach.

Die GAK ist ein im Grundgesetz verankertes Förderinstrument an dem sich der Bund und die Länder gemeinsam beteiligen. Aus diesen Mittel können unter anderem Kommunen Gelder für den klimaangepassten Waldumbau und Landwirte Fördermittel für regionale landwirtschaftliche Vermarktungsstrukturen, wie z.B. Erzeugergemeinschaften, erhalten.

Die neuesten Vorschläge zur Kürzung dieser GAK Mittel von Bundesfinanzminister Lindner sind somit ein Schlag ins Gesicht für den ländlichen Raum. Gerade private und kommunale Waldbesitzende im Landkreis Bad Kreuznach müssten mit wesentlich geringerer Unterstützung für einen klimaangepassten Waldumbau rechnen. „Entgegen den Aussagen im Koalitionsvertrag, plant das Bundesfinanzministerium wichtige Entwicklungen im ländlichen Raum zu unterbrechen. Mit Blick auf die vielen Wiederaufforstungsflächen und der weiter anhaltenden Klimakrise ist der nötige Waldumbau ohne Unterstützung über die GAK Mittel kaum von den Kommunen zu stemmen. Das konterkariert unsere Klimaschutzbemühung hier vor Ort!“, meint Lars Medinger, Vorstandssprecher der Grünen Kreisverband Bad Kreuznach.

Auch landwirtschaftliche Betriebe würden bei Streichungen von GAK Mitteln viele Projekte nicht mehr ausreichend finanzieren können. Gefährdet sind beispielsweise Investitionen in Anlagen und Geräte zur Schaffung zusätzlicher Einkommensquellen sowie die Gründung von Erzeugerzusammenschlüssen mit dem Ziel, bessere Preise am Markt zu erhalten. Daneben sind auch Vertragsnaturschutzmaßnahmen, wie z.B. für den Schutz von wertvollem Grünland oder die Pflege von Trockenmauern, von den möglichen Kürzungen betroffen.

„Wie soll das bundesweite Ziel der gleichwertigen Lebensverhältnisse erreicht werden, wenn man die Axt bei der Förderung ländlicher Räume ansetzt? Wir GRÜNE im Landkreis Bad Kreuznach fordern eine klare Perspektive und entsprechende Beschlüsse im Sinne des ländlichen Raums aus Meseberg.“, so Elke Kiltz, Vorstandssprecherin Kreisverband Bad Kreuznach.

Aus dem Kreisverband
Bad Kreuznach, 30. August 2023
Bild: Midjourney

Der Kreisverband in Social-Media