Neuigkeiten

Kreisverband Bad Kreuznach

Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gestärkt

Prof. Dr. Armin Grau: „Reformen verbessern die Versorgungsqualität“

„Die hausärztliche Versorgung wird verbessert und die Versorgungsqualität gestärkt.“ Prof. Dr. Armin Grau, Arzt, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags, informierte in der Alten Grundschule in Bad Sobernheim über die Reformen der Bundesregierung im Gesundheitswesen. Unter den Anwesenden waren auch Fachkräfte aus den Gesundheitsberufen.

„Alle von Hausärztinnen und Hausärzten erbrachten Leistungen werden künftig voll vergütet. Eine Vorhaltepauschale stärkt etwa die Versorgung in Pflegeheimen, eine Versorgungspauschale ermöglicht mehr Termine in Hausarztpraxen“, nannte Armin Grau einige der Punkte, um die Bedingungen attraktiver zu gestalten. „Hausärztinnen und Hausärzte werden immer wichtiger. Sie sind meist die erste Ansprechstation bei gesundheitlichen Problemen und helfen weiter. Es geht auch darum, die Gesundheit der Menschen länger zu erhalten.“

Auch für Kinder und Erwachsene mit Behinderung gebe es Erleichterungen bei der Versorgung mit Hilfsmitteln zur besseren Teilhabe und Mobilität.

Die stationäre Grundversorgung werde flächendeckend und wohnortnah sichergestellt. Insbesondere für ländliche Regionen gäbe es Verbesserungen: Es werde Versorgungszentren geben, in denen stationäre Eingriffe und ambulante ärztliche Behandlungen, wie auch Kurzzeit- oder Übergangspflege erbracht werden können. Sie sollen gemeinsam mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegekräften das Herz der regionalen Gesundheitsversorgung bilden. Diese Krankenhäuser in ländlichen Räumen können an der ambulanten haus- und fachärztlichen Versorgung teilnehmen, wenn es in diesen Regionen zu wenig niedergelassene Ärzte gibt, führte der Gesundheitspolitiker der GRÜNEN aus. Krankenhäuser, die gerade in dünnbesiedelten Regionen für die Versorgung zwingend notwendig sind, erhielten künftig ein Garantiebudget.

Sogenannte Leistungsgruppen sind Kern der Reform für ein modernes Krankenhauswesen. Die Länder sollen sie den Krankenhäusern zuweisen. Mit den Leistungsgruppen sind Vorgaben verknüpft, auch zur Qualität. „Wer einen Schlaganfall erleidet, kann sich darauf verlassen, in einem Krankenhaus mit einer Stroke Unit auf hohem qualitativem Niveau behandelt zu werden“, unterstrich Armin Grau. Er wies darauf hin, dass die Pädiatrie, die Geburtshilfe, die Notfall- und die Intensivmedizin sowie die Stroke Units zusätzliche Zuschläge erhalten.

Finanziert werde diese Strukturreform über einen Transformationsfonds mit einem Umfang von 50 Milliarden Euro und einer Laufzeit von zehn Jahren. Dieser werde je zur Hälfte von den Ländern und der gesetzlichen Krankenversicherung gespeist. Es soll auch eine gesetzliche Regelung auf den Weg gebracht werden, wenn sich die private Krankenversicherung nicht freiwillig an den Kosten beteiligt.

„Das Gesetz ist Anfang 2025 in Kraft getreten, weitere Regelungen in Form von Rechtsverordnungen folgen Schritt für Schritt“, beendete Grau seinen informativen Vortrag.

Es schloss sich eine intensive Diskussion an. Die aktuelle Situation der Hausärzte sowie des Kirner Krankenhauses standen dabei im Mitteilpunkt.

 

PM: GRÜNE aus Landtag und Kreis Bad Kreuznach zu Besuch bei Enviro-Plan

GRÜNE aus Landtag und Kreis Bad Kreuznach zu Besuch im Umweltplanungsbüro Enviro-Plan: „Gemeinsam Klimaschutz und Energiewende für eine gesunde Natur möglich machen!“

Am 3. Dezember 2024 hat Fabian Ehmann, Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit Michaela Bögner, der Vorsitzenden des Grünen Kreisverbands Bad Kreuznach, Kai Sommer vom Ortsverband Nahe-Glan und Andreas Karg vom Ortsverband Bad Kreuznach Enviro-Plan besucht. Das interdisziplinäre Planungs- und Gutachterbüro plant, koordiniert und setzt unterschiedlichste Projekte in der Stadt-, Landschafts- und Objektplanung um, Artenschutz und Umweltbaubegleitung eingeschlossen. Gutachten zu Standorten für Erneuerbare Energien sind ein Schwerpunkt von Enviro-Plan.

Nach der Besichtigung der ansprechenden Firmenräume in der Ortsmitte von Odernheim stellten die Geschäftsführer Lothar Dongus und Björn Hillemeier das Unternehmen vor. Dongus wies darauf hin, dass auch im Umwelt- und Planungsbereich Fachkräftemangel bestehe. „Besonders intensiv haben wir uns über die aktuelle Situation im Bereich Erneuerbare Energien ausgetauscht. Hierbei waren aktuelle Herausforderungen im Arten- und Naturschutzrecht Thema. Es war ermutigend, die Visionen und Ideen auszutauschen, wie wir gemeinsam Klimaschutz und Energiewende für die Menschen möglich machen können.“ Fabian Ehmann erklärte weiter: „Vielen Dank an Enviro-Plan für den spannenden Einblick und den guten Austausch. Wir wollen gemeinsam Klimaschutz und Energiewende für die Menschen möglich machen. Dafür braucht es eine gute und sorgfältige Umwelt- und Naturschutzplanung. Ich nehme die Anregungen von Eviro-Plan gerne auf und mit in meine politische Arbeit nach Mainz.“

Gleichstellung entzieht Gewalt gegen Frauen den Nährboden

GRÜNE: „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“ zeigt auch kommunalen Handlungsbedarf

„Gewalt gegen Frauen und Mädchen gibt es leider immer noch überall. Gleichstellung stärkt Frauen und Mädchen und schützt sie besser vor Gewalt.“ Zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ erinnert

Michaela Bögner, Co-Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Bad Kreuznach daran, dass Menschen- und Frauenrechtsorganisationen und die Vereinten Nationen seit 1981 mit dem 25. November weltweit ein Signal gegen Gewalt an Frauen setzen.

Unabhängig von Alter, sozialer und kultureller Herkunft kann die Gewalt jeden Menschen treffen, aber rund 80 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Frauen und Mädchen, die eine Behinderung haben, die wohnungslos sind oder als Fremde angesehen werden, sind nochmals stärker betroffen. Bögner führt aus, dass viele Strukturen Frauen immer noch ausbremsen und diskriminieren. „Diese Strukturen bilden den Nährboden für die Gewalt gegen Frauen und Mädchen“.

„Das Engagement des Vereins „Frauen helfen Frauen“ sowie die Arbeit in und die Angebote von Frauenhaus, Fachberatungsstelle und Interventionsstelle sind unverzichtbar. Wir begrüßen, dass Stadt und Kreis sie fördern“, betont Bögner. Das Café Bunt ist eine weitere wichtige Stelle, bei der Frauen Hilfe finden. „Wichtig ist es aber auch, die gesetzlich verankerte Gleichstellungsstelle im Kreis in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen. „Gleichstellung entzieht der Gewalt gegen Frauen den Nährboden. Sie schafft Strukturen, die es Frauen ermöglichen, sich tragfähige Perspektiven für Leben und Arbeit zu eröffnen – auch im ländlichen Raum. Die Hälfte der Bevölkerung ist nur etwa zu einem Drittel im Kreistag vertreten – in den Stadt- und Gemeinderäten sind Frauen ebenfalls stark unterrepräsentiert. Dies zeigt deutlich, dass es auch auf die Kommunen ankommt, dass sie die Gleichberechtigung als zentrale Aufgabe wahrnehmen und endlich handeln. Die Gleichstellungsstelle soll dabei unterstützen. Gleichberechtigung von Frau und Mann ist ein Verfassungsauftrag. Sie ist zentraler Schlüssel zu einer demokratisch, wirtschaftlich und sozial gelingenden Entwicklung unserer

Gemeinden, Städte und unseres Landkreises.“, erklärt die Co-Vorsitzende des Kreisverbandes der GRÜNEN.

Regine Kircher ist Wahlkreiskandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Kreisverbände Birkenfeld und Bad Kreuznach sehen sich gut aufgestellt für den Bundestagswahlkampf 

„Mit Regine Kircher sind wir für die Bundestagswahl im Februar 2025 gut aufgestellt“, erklären Astrid Ruppenthal, Vorsitzende des Kreisverband Birkenfeld und Lars Medinger, Vorsitzender des Kreisverbandes Bad Kreuznach von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Mit einem starken Ergebnis, einstimmig bei 3 Enthaltungen, wurde die 62-jährige Diplom-Sozialarbeiterin in Idar-Oberstein gestern zur Kandidatin für den Wahlkreis 200 gekürt.

In ihrer Vorstellung erläuterte Regine Kircher, dass sie neben den Kernthemen Klima und Wirtschaft, Demokratie und Freiheit ihren Fokus auch auf eine gerechte Sozial- und Bildungspolitik richten wolle. Sie selbst habe über den zweiten Bildungsweg studiert und dabei erfahren, dass Bildungszugänge oftmals verschlossen sind.

Die gebürtige Schwäbin bezeichnet Bad Kreuznach als ihre Wahlheimat. Hier begann sie nach ihrem Studium der Sozialarbeit beim Allgemeinen Sozialdienst der Stadt Bad Kreuznach und war dort u.a.  Ansprechpartnerin für wohnungslose Menschen. Im Anschluss war sie viele Jahre in der Suchtberatungsstelle des Caritasverbandes tätig.

2012 zog sie ins Saarland und arbeitete dort in der saarländischen Stahlindustrie als Betriebssozialarbeiterin. Dort entstand ihr Engagement für Gewerkschaftsgrün, dem Grünen Forum für Arbeit und Soziales. Hier konnte sie die Entwicklungen der sozialökologischen Transformation der Stahlindustrie begleiten. Aktuell ist sie stellvertretende Sprecherin von Gewerkschaftsgrün Rheinland-Pfalz.

„Ich wünsche mir einen fairen und respektvollen Wahlkampf, die Menschen haben genug von Hass und Streit“, betont die Kandidatin.

Katharina Müller vom grünen Kreisverband Birkenfeld und Mitglied im Bundesvorstand der Grünen Jugend wurde als Ersatzkandidatin gewählt.

Lisett Stuppy, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, leitete die gut besuchte Versammlung, die mit vielen Ideen und Verabredungen für einen gemeinsamen Bundestagswahlkampf der beiden grünen Kreisverbände endete.

PM: Neue Konzepte und mehr Kooperation für Menschen und Kreis

Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Landratskandidatin Dr. Katharina Dahm

„Die Landratskandidatin Dr. Katharina Dahm will die Potenziale unseres Landkreises mit neuen Konzepten fördern. Das unterstützen wir als Vorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis“, betont Michaela Bögner. Die Co-Vorsitzende der Kreisgrünen ergänzt: „Die Konzepte und Ziele, die Dr. Dahm im Wahlkampf um das Amt der Landrätin im Kreis formuliert, können die Lebensqualität in unserem Kreis verbessern. Zugleich eröffnen sie gute Möglichkeiten, dass sich mehr junge Menschen vorstellen können, hier zu leben.“

Der Kreisvorstand verweist darauf, dass sich Dr. Dahm für einen attraktiven Wohnungsmarkt einsetzen will. Die Mieten für Wohnungen und Häuser müssten bezahlbar sein. Es solle möglichst wenig neu gebaut werden. Dr. Dahm plant, innovative Wohnkonzepte zu fördern, die auch das Zusammenleben mehrerer Generationen oder Wohngemeinschaften für ältere Menschen ermöglichen. Der Kreis soll koordinieren und unterstützen. Dabei strebt sie eine enge Zusammenarbeit mit einer Wohnungsbaugesellschaft an, auch eine Neugründung sei möglich.

Dr. Dahm will die wirtschaftliche Entwicklung im Kreis voranbringen. Dazu gehört für sie, Unternehmensgründungen und Innovationen zu fördern, um Arbeitsplätze im Landkreis zu sichern und zu schaffen. Der Kreisvorstand der GRÜNEN begrüßt diese Pläne. Dr. Katharina Dahm ist noch Professorin an der Hochschule Mainz und hat gute Kontakte in die unterschiedlichsten Fachbereiche in der Wissenschaft in Rheinland-Pfalz. Sie will neue Ideen aus der Wissenschaft und Pilotprojekte nutzen, um den Kreis in eine zukunftsorientierte Richtung zu lenken. Ein Beispiel ist für sie das Projekt „Quartiersversorgung im Schul- und Sportzentrum Schifferstadt“, das völlig ohne fossile Energie auskommt. Projektentwickler ist Thomas Giel, Professor für nachhaltige Gebäudeenergiesysteme an der Hochschule Mainz. Die Stadt Schifferstadt und der Rhein-Pfalz-Kreis haben dieses Projekt gemeinsam auf den Weg gebracht.

„Überparteiliche und kommunale Zusammenarbeit ist für Dr. Katharina Dahm der Schlüssel zum Erfolg“, unterstreicht der Kreisvorstand. Sie strebt eine enge Kooperation zwischen den Kommunen und dem Kreis an, um den Ausbau der erneuerbaren Energien effizienter zu gestalten. Den Kreis will sie als Unterstützer bei der Beantragung und Umsetzung von Projekten und Förderanträgen etablieren.

Auch übergreifend will sich Dr. Dahm für Kooperationen einsetzen. Um den Tourismus voranzubringen, ist sie für eine enge Zusammenarbeit mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis und dem Kreis Mainz-Bingen.

„Intensivere Kooperationen können bessere Lebensverhältnisse für die Menschen schaffen“, ist man im Vorstand der Kreisgrünen überzeugt. Die Mitglieder verweisen abschließend darauf, dass Dr. Dahm zugleich das Handeln der Verwaltung transparenter gestalten will.

Grüne Rheinland-Pfalz unterstützen Wahlkampf in Thüringen: Ein starkes Zeichen für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit

Vom 7. bis 11. August machten sich acht engagierte Mitglieder der Grünen aus Rheinland-Pfalz auf den Weg nach Thüringen, um den dortigen Wahlkampf tatkräftig zu unterstützen. Mit ihrer Präsenz in Städten wie Erfurt, Eisenach, Jena und vielen kleineren Orten setzten sie ein starkes Zeichen für den Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit – zwei zentrale Anliegen der Grünen.

Die Wahlkampfunterstützung erfolgte auf vielfältige Weise: Die Helferinnen und Helfer hängten Plakate auf, standen an Wahlständen, verteilten Flyer und beteiligten sich am Haustürwahlkampf. Dabei wurden sie genau dort eingesetzt, wo ihre Hilfe am dringendsten benötigt wurde. Auch eine Gruppe aus Bonn war vor Ort, hauptsächlich in Weimar, um die Thüringer Grünen zu unterstützen.

Besonders eindrucksvoll war das Engagement in Friedrichsroda, wo Annette Thiergarten beim Plakatieren aktiv war. Im Hintergrund bot sich ein erschreckendes Bild: die drastischen Folgen des Klimawandels, sichtbar durch die Dürreschäden der letzten Jahre. Dieses Bild unterstreicht einmal mehr, warum der Einsatz für den Klimaschutz so wichtig ist.

Bildunterschrift: Annette Thiergarten beim Plakatieren in Friedrichsroda. Im Hintergrund sieht man die drastischen Folgen des Klimawandels durch die letzten Dürrejahre.

Neben der Unterstützung durch das Aufhängen von Plakaten, zeigte sich das Engagement der Grünen Rheinland-Pfalz auch bei einem antifaschistischen Spaziergang in Apolda, der gemeinsam von den Grünen und den Linken organisiert wurde. Auch wenn mehr Teilnehmer*innen erwartet worden waren, blieb die Botschaft klar: Für Demokratie und gegen Faschismus!

Bildunterschrift: Annette Thiergarten und Peter Kallusek (KV südliche Weinstraße) beim Plakatieren an den Landstraßen.

Leider mussten die Unterstützer*innen auf ihrem Heimweg feststellen, dass viele der mühsam aufgehängten Plakate wieder abgerissen worden waren. Diese zerstörten Plakate lagen am Boden, ein frustrierender Anblick, der jedoch nur den Entschluss stärkt, weiterhin für die grünen Ziele zu kämpfen.

Bildunterschrift: Mit dabei, beim Antifaschistischen Spaziergang, der gemeinsam von den GRÜNEN und den LINKEN in Apolda organisiert wurde. Wir hatten mehr Teilnehmerinnen erwartet…*

Die Unterstützung der Rheinland-Pfälzischen Grünen hat den Thüringer Grünen nicht nur inhaltlich, sondern auch moralisch einen Auftrieb gegeben. Gemeinsam hofft man, dass diese Anstrengungen dazu beitragen, dass die Grünen in Thüringen erneut den Einzug in den Landtag schaffen. Denn nur mit einer starken grünen Vertretung können Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit aktiv vorangebracht werden.

Bildunterschrift: Mit dabei waren u.a. v.l.n.r. Silke Dietz aus der Landesgeschäftsstelle in Mainz, Klaus Amann vom Kreisverband (KV) Rhein-Lahn, Marcia Fiedler von der Grünen Jugend Koblenz-Mittelrhein, zwei Mitglieder aus Bonn, Annette Thiergarten vom Ortsverband Bad Kreuznach und Heinz Bossert aus der Verbandsgemeinde (VG) Adenau. Foto: Peter Kallusek vom KV südliche Weinstraße.

Krankenhausreform stärkt auch wohnortnahe Gesundheitsversorgung

Prof. Grau, GRÜNE, informiert über Ampel-Pläne für mehr Qualität und Kooperation

„Die ambulante Versorgung ist den Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung zufolge im Kreis Bad Kreuznach gut, es gibt nur einen freien Hausarzt-Sitz.“ Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obmann des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages wies zugleich darauf hin, dass sich viele Krankenhäuser finanziell und personell in einer Krise befänden. In der Grafenberghalle in Sponheim informierte er über die Reformpläne der Ampel für eine bessere Gesundheitsversorgung vor allem auch auf dem Land. Die Landesvereinigung für ländliche Erwachsenenbildung in Rheinland-Pfalz e.V. und der Kreisverband Bad Kreuznach von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten zu dem Gesprächsabend eingeladen.

In der anschließenden Diskussion beschrieben viele der Anwesenden, darunter auch medizinische und pflegerische Fachkräfte sowie Patienten, ihre Erfahrungen und vor allem ihre Probleme mit dem Gesundheitswesen.

Mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf werde die stationäre Versorgung im Krankenhaus für die Patienten und auch die Arbeitsbedingungen der Fachkräfte verbessert. Viele Krankenhäuser befänden sich in einer finanziellen und personellen Krise, analysierte Grau. Deshalb sehe die Reform der Ampel eine Reform der bisherigen Finanzierung ausschließlich über 

Fallpauschalen vor. Die Kosten, die bestehen, bevor Patienten überhaupt behandelt werden können, die sogenannten Vorhaltekosten, sollen künftig separat vergütet werden. „Damit schaffen wir finanzielle Sicherheit für die Kliniken, insbesondere für kleinere Häuser in ländlichen und strukturschwachen Räumen“, unterstrich er.

Künftig solle nicht mehr nach Betten, sondern nach Leistungsgruppen geplant werden, die mit Qualitätsvorgaben zur personellen und technischen Ausstattung verbunden sind, informierte Grau. Er ist Arzt und hat fast 20 Jahre fast 20 Jahre lang die Neurologische Klinik im Klinikum Ludwigshafen geleitet.

Mit sektorübergreifenden Versorgungseinrichtungen wolle die Ampel die stationäre Grundversorgung vor allem im ländlichen Raum sichern, führte Grau aus. Krankenhäuser sollen in Kooperation mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegekräften und anderen Gesundheitsberufen künftig das Herz der regionalen Gesundheitsversorgung bilden.

Weiter solle die Gesundheitsförderung stärker ausgebaut werden und Fachkräfte in anderen Gesundheitsberufen sollen die Ärzte entlasten. Um die hausärztlichen Praxen zu stärken, wolle die Ampel mit ihrer Reform den Budgetdeckel aufheben und alle Leistungen in voller Höhe honorieren. „Die Hausärzte sind das Rückgrat der ärztlichen Versorgung“, erklärte Prof. Grau und verwies darauf, dass Kommunen und Landkreise Stipendien zur Ausbildung von Hausärzten eingerichtet hätten. Die Länder seien aufgefordert, die Studienplätze für Medizin auszubauen und die Hausarztquote zu erhöhen.

Michaela Bögner, Co-Vorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im KV Bad Kreuznach zur Veranstaltung mit Prof. Dr. Armin Grau vom 08.07.2024 in Sponheim.

Gesprächsabend mit Prof. Dr. Armin Grau zum Thema „Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum – Was bedeutet die Krankenhausreform für uns?

Die Gesundheitsversorgung steht in ländlichen Regionen vor besonderen Herausforderungen. Wie können Krankenhäuser, Arztpraxen und andere Gesundheitseinrichtungen wirtschaftlich auskömmlich arbeiten und gleichzeitig die wohnortnahe umfassende Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden?

Durch Fachkräftemangel, Fallzahlrückgang und inflationsbedingte Kostensteigerungen schreiben die meisten Krankenhäuser aktuell rote Zahlen und einige mussten Insolvenz anmelden, in Rheinland-Pfalz wie auch in anderen Bundesländern. Die Ampelregierung ist mitten in einer umfassenden Krankenhausreform, die die finanzielle Grundlage der bedarfsnotwendigen Krankenhäuser und die Qualität der Versorgung für die Menschen in unserem Land sichern und die Arbeitsbedingungen in den Kliniken verbessern soll.

Die Landesvereinigung für ländliche Erwachsenenbildung in RLP e.V. und der Kreisverband Bad Kreuznach von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen zu diesen Themen den Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Armin Grau.

Die Veranstaltung findet am Montag, dem 08.07.24, ab 18:30 Uhr in der Grafenberghalle Sponheim, Kreuznacher Straße 21, 55595 Sponheim statt und startet mit einem Impulsvortrag gefolgt von einer Diskussionsrunde, bei welcher Bürgerinnen und Bürger Fragen und Anliegen direkt an Prof. Dr. Grau richten können.

Prof. Dr. Grau ist Arzt und hat fast 20 Jahre lang die Neurologische Klinik im Klinikum Ludwigshafen geleitet. Er ist Obmann des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und als Berichterstatter für die Themen Krankenhäuser, ambulante Versorgung und sektorenübergreifende Versorgung zuständig und setzt sich im Bundestag für die Verbesserung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum ein.

Gegen das Vergessen! Erinnerung an den 8. Mai 1945

Heute vor 79 Jahren wurde die Welt von Nazi-Deutschland befreit. Die NS-Diktatur brachte zuvor Tod und Verderben über ganze Länder und hat mit der Shoa ein singuläres Menschheitsverbrechen begangen.

Nun, wo es immer weniger Zeitzeugen der NS-Zeit gibt, scheinen viele vergessen zu haben, welches Leid und welche Gräueltaten mit faschistischem Terror verbunden sind. Jüd*innen werden ganz offen beschimpft, bedroht und geschlagen. Moscheen müssen überwacht werden und antisemitische Äußerungen, von links wie rechts, werden als legitime Meinung betrachtet. Angriffe auf jüdische Menschen und Institutionen haben sich so in kürzester Zeit vervierfacht.

Ich sage das ganz offen, ich werde mich vor jeden jüdischen Menschen genauso stellen, wie ich mich auch vor jeden palästinensischen Menschen stelle, der aufgrund seiner Herkunft bedroht oder beleidigt wird. Der grausame Krieg in Palästina ist keine Rechtfertigung für gruppenbezogenen Menschenhass. Wer eine Person aufgrund ihrer Herkunft ablehnt handelt faschistisch und das sollte sich jede und jeder ins Bewusstsein rufen.

Lars Medinger, Co-Vorsitzender des Kreisverbandes Bad Kreuznach

Keinen Bock auf den Rechtsruck? Jetzt Mitglied werden!

Politik mit 💚 ist stärker als Hass und Hetze!
 
Sei Teil der Veränderung! In Zeiten des Rechtsrucks ist es wichtiger denn je, für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Demokratie einzustehen.
 
Stärke mit uns die Stimme für eine nachhaltige und gerechte Zukunft. Werde jetzt Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN! 💚

Der Kreisverband in Social-Media