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ADFC-Fahrradklima-Test 2022

Wie ist das Radfahren bei Ihnen, ob in Meisenheim oder Bad Sobernheim oder in einem der Ortsgemeinden? Macht das Radfahren vor Ort Spaß oder ist es stressig?

Bewerten Sie mit wenig Aufwand die Situation für Radfahrende in Ihrem Ort – und geben Sie Politik und Verwaltung ein wichtiges Feedback aus Sicht der „Alltagsexpert:innen“. Erstmals wird auch der ländliche Raum in den Fokus genommen!

Der ADFC-Fahrradklima-Test ist eine der größten Befragungen zum Radfahrklima weltweit und wird vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) aus Mitteln zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans gefördert. Die Ergebnisse geben einen umfassenden Überblick zur Situation des Radverkehrs.

Hier geht´s zum Fragebogen (Anm. d. Red. 20.06.23 - Die Umfrage ist beendet).

GRÜNE diskutieren Waldentwicklung

Franziska Hoquart zeigte an mehreren Stellen des Windesheimer Waldes auf, wie wichtig eine sorgsam geplante Naturverjüngung des Waldes für die Bewältigung von Hitze- und Trockenphasen ist.

Hoquart dazu wörtlich: „Die kleinen Buchen, die durch natürliche Aussaat wachsen, werden vermutlich schon besser mit Trockenheit zurechtkommen als die 100-jährigen Buchen am gleichen Standort.“

Mit einer Strategie der Diversifizierung erprobt die Revierleiterin derzeit neue Baumsorten, die hitzebeständiger sein könnten.

„Bei einem Wald braucht es einen langen Atem, bis man die Erfolgte der eigenen Arbeit sehen kann. Gleichwohl müssen wir jetzt schon für noch trockenere und heißere Sommer planen und entsprechend neue Baumarten pflanzen“, erklärte Hoquart weiter.

Fritz Hegemann, Mitglied der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat und Windesheimer Ortsgemeinderat machte deutlich, wie wichtig Wälder für die Naheregion sind: „Die Wälder im Guldenbachtal sind ein Lebensraum für viele Arten von Pflanzen und Tieren. Zugleich sind sie ein wichtiger Naherholungsbereich, der durchaus intensiver beworben werden könnte.“

Kurt Römer, Fraktionsvorsitzender der VG-GRÜNEN und Mitglied im Ortsgemeinderat Guldental ergänze: „Im Zuge des so notwendigen Umbaus in Richtung erneuerbaren Energien werden die Wälder der Region auch Brennholz für den Winter liefern können. Der Holzeinschlag muss aber auf jeden Fall ökologisch verträglich stattfinden. Die GRÜNEN werden Revierförsterin Franziska Hoquart bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen.“

Was Sie schon immer über Windkraft wissen wollten…

Link [Audio mp4]

Am 14.07.2022 veranstalteten Bündnis 90/Die Grünen in Meisenheim eine Podiumsdiskussion zum Thema Windkraft. Es war eine wirklich tolle Veranstaltung mit zahlreichen interessanten und wichtigen Informationen zum Thema. Wir freuen uns, euch hier alle Vorträge von Christoph Benze, Sonja Rüenaufer, Gerhard Hahn und Frank-Michael Uhle als Audiospur zum Nachhören bereitstellen zu können.

Unterstützung der Tafel in Bad Sobernheim

Liebe Grüne Freund*innen,

vielleicht habt ihr es über die Medien bereits erfahren – die Tafeln in Deutschland kommen an ihre Grenzen. Mit einem tollen Team aus Ehrenamtlichen wird die Tafel in Bad Sobernheim (Großstraße 35) betreut, die zur Tafel Kirn gehört. Montags und Donnerstags (wenn kein Feiertag) werden dort ab 13 Uhr Lebensmittel und manchmal Hygieneprodukte an Menschen ausgeben werden, die vom Sozialamt die Berechtigung haben. Seit einigen Wochen kommen auch ukrainische Geflüchtete – die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, hat sich mehr als verdoppelt. Gleichzeitig erhält die Tafel weniger Lebensmittel der Supermärkte, weil diese selber weniger einkaufen.

Dankenswerter Weise bekommt die Tafel ab und zu Spenden, wäre aber sehr dankbar um weitere Spenden, da die Situation sich wohl nicht so bald ändert.

Wer die Tafel Bad Sobernheim unterstützen möchte, kann haltbare Lebensmittel sowie Hygieneprodukte (z.B. Nudeln, Reis, Öl, Tomatensauce, Dosen, Müsli, Haferflocken, Cornflakes etc. und Zahnpasta, Waschpulver, Toilettenpapier etc.) spenden. Abgeben werden können die Produkte ab 11 Uhr an den Ausgabetagen. Die Tafel in Sobernheim und Kirn ist auch gerne bereit, diese abzuholen. Außerdem sind auch Geldspenden möglich.

Tafel Kirn:

  • Kreissparkasse Birkenfeld, Kirn; IBAN: DE59 5625 0030 0001 0219 07; BIC: BILADE55XXX
  • Sparkasse Rhein-Nahe, Kirn; IBAN:DE32 5605 0180 0017 1413 83; BIC: MALADE51KRE

Für weitere Infos und oder bzgl. Spendenübergaben für die Tafel Bad Sobernheim bitte die Tafel-Handy-Nr. anrufen: 0152 – 07313963

VIELEN DANK!

 

Weitere Infos unter:

https://tafel-kirn.de/?#Jeder–gibt–was–er–kann

Vielleicht habt ihr auch die Möglichkeit,  eure Kontakte zu informieren. Interessant auch eine Reportage des SWR über die Tafeln in Koblenz und Kirn.


https://www.youtube.com/watch?v=4AqOxDRzVaI

Antrag: Vorstellung des Klimamanagers der Stadt Bad Kreuznach

Mit Schreiben zu Mai 2022 beantragen Hermann Bläsius Holste (Fraktionsvorsitzender) und Günter Sichau (Mitglied des Stadtrats) die Vorstellung des Klimamanagers der Stadt Bad Kreuznach im Stadtrat.

Auszug:

"Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin

aufgrund unserer Initiative ist seit dem 01.01.2022 ein Klimamanager bei der Stadtverwaltung beschäftigt. Wir regen deshalb an, dass sich der Amtsinhaber in der am 19.05.2022 stattfindenden Stadtratssitzung persönlich vorstellt und gleichzeitig sein Aufgabenspektrum erklärt. Wir gehen davon aus, dass der Klimamanager auch für evtl. Fragen aus dem Stadtrat zur Verfügung steht."

Gezeichnet Hermann Bläsius Holste und Günter Sichau 

Fraktion zur Haushaltslage 2022 der Stadt Bad Kreuznach

Durch das Schreiben der ADD vom 06.04.2022 wurde die Genehmigung des Haushaltes für 2022 vorerst ausgesetzt. Da dieser Haushalt nicht ausgeglichen und damit weder zukunftsweisend noch nachhaltig ist, war dies durchaus zu erwarten.

Bei den Haushaltsberatungen haben die GRÜNEN zahlreiche Änderungsanträge mit erheblichem Sparpotential gestellt, die leider nciht mehrheitsfähig waren. Bei den immensen Aufgaben, die die Kommune leisten muss, kann der Haushalt nicht durch Einsparungen konsolidiert werden. Sie können lediglich einen Sparwillen unterstreichen.
Aus unserer Sicht ergeben sich für die Stadt drei Stellschrauben:

1. Im Ergebnishaushalt müssen Einsparungen im allgemeinen Verwaltungshandeln erzielt werden. Sofern von der Verwaltung hier keine deutlichen Einsparungen vorgelegt werden, muss eine pauschale Kürzung bzw. zumindest eine prozentuale Sperre aller nicht tariflich oder gesetzlich festgelegten Ausgaben über alle Dezernate erfolgen. Einsparungen im Bereich der freiwilligen Leistungen (Bildung, Kultur, Vereine usw.) sind nciht zielführend. da diese in vergangenen Jahren bereits auf das Notwendigste gekürzt sind. Der hier zu erzielende Betrag hätte kaum nennenswerte Auswirkungen auf den Haushalt; Einschnitte beim Gemeinwohl dürfen gerade in diesen schwierigen Zeiten nciht erfolgen.

2. Die Einnahmenseite muss verbessert werden.

a) Leider wurde die Möglichkeit der Tourismusabgabe von einer Mehrheit des Rates verhindert.
b) Es bleibt die wiederholte Forderung der ADD nach Erhöhungen von Steuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer, Vergnügungssteuer) und Gebühren (z.B. Parkgebühren). 

3. Im Investitionshaushalt müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand, geleitet von unbedingter Notwendigkeit und Zukunftsfähigkeit. Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit müssen dabei oberste Priorität haben. Hier ist der sofortige Stopp des Parkplatzausbaus, Mobilitätskonzept Salinental mit 1,25 Mio € für 2022 ff zielführend. Auch wenn schon erhebliche Gelder und Arbeitsaufwand für Ankauf von Grundstücken und Planung ausgegeben wurden, steht der Ausbau der Straße und der Parkplätze im Gegensatz zu Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit im Salinental. Darüber hinaus ergäbe sich daraus eine wesentliche Arbeitsentlastung z.B. beim Tiefbau- und Ordnungsamt mit entsprechenden positiven Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt.
Diese Vorschläge können nur Zeichen setzen für einen Sparwillen - allein werden sie nicht zu einem ausgeglichenen Haushalt führen. Dennoch sind obige Maßnahmen ein klarer Beleg für eine nachhaltige Haushaltsführung, die Bad Kreuznach weiterhin Handlungsspielräume ermöglicht.
Ohne die Umsetzung eines modifizierten kommunalen Finanzausgleiches und entsprechende Zuweisung von Seiten des Landes werden die auflaufenden Pflichaufgaben nicht zu stemmen sein. Jegliche Einschnitte im soziokulturellen Bereich verbieten sich angesichts der Auswirkungen der Pandemie, der aktuellen Teuerung und nun auch des Zustroms von Geflüchteten aus der Ukraine - als Kommune müssen wir Gemeinsinn zeigen.

 

Andrea Manz, Hermann Bläsius /Fraktionssprecher*innen

Antrag Erneuerbare Energien

"Die dezentrale Energienwernde ist eine wesentliche Stütze unserer Unabhängigkeit. Neben dem Klimaschutz ist vielen Menschen und Politikern die Bedeutung von Erneuerbaren Energien für unsere Versorgungssicherheit, Preisstabilität und Unabhängigkeit erst durch den fürchterlichen Krieg in der Ukraine bewusst geworden. Unsere Landesregierung hat dies bereits vor dem Krieg erkannt und Änderungen im Landesentwicklungsplan zugunsten einer nachhaltigen Energieversorgung durch Photovoltaik und Windenergie beschlossen. Wir möchten, dass unsere Verbandsgemeinde davon profitiert und bereits jetzt Maßnahmen, wie eine Anpassung des Flächennutzungsplans zugunsten von naturverträglichen Photovoltaik- und Windenergieanlagen, in die Wege leitet. Damit können wir vorhandene Potenziale vor Ort erschließen, die regionale Wertschöpfung stärken, neue Betriebe in unsere Region locken und unsere
Unabhängigkeit von russischen Rohstoffen ausbauen. Wenn wir nicht jetzt in dieser Krise die Erneuerbaren Energien ausbauen, wann dann?"

Antrag Gewässerrenaturierung

Natürliche Gewässerläufe verringern effektiv Hochwasserschäden. Das ist mit Blick auf die Ahrtalkatastrophe und der weitreichenden Schäden durch Starkregenereignisse, wie im Jahr 2016 am Welschbach in Stromberg, nicht nur eine wissenschaftliche Erkenntnis. Es ist an der Zeit, dass wir uns diesem Thema noch intensiver widmen. Wir möchten deshalb Teilabschnitte unserer kleineren Gewässer renaturieren und natürliche Überflutungsflächen schaffen, damit Hochwasserwellen vermindert und Schäden weitgehend verringert werden. Dabei gilt es Synergien mit dem nachhaltigen Tourismus und dem Naturschutz zu nutzen. Die Verbandsgemeinde kann dabei auf die Unterstützung und die 90%-ige Förderung des Landes über die Aktion Blau Plus zurückzugreifen. Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf und fordern alle Fraktionen auf unseren Antrag zu unterstützen."

Der Kreisverband in Social-Media