Neuigkeiten

Liebe Grüne Freund*innen,

vielleicht habt ihr es über die Medien bereits erfahren – die Tafeln in Deutschland kommen an ihre Grenzen. Mit einem tollen Team aus Ehrenamtlichen wird die Tafel in Bad Sobernheim (Großstraße 35) betreut, die zur Tafel Kirn gehört. Montags und Donnerstags (wenn kein Feiertag) werden dort ab 13 Uhr Lebensmittel und manchmal Hygieneprodukte an Menschen ausgeben werden, die vom Sozialamt die Berechtigung haben. Seit einigen Wochen kommen auch ukrainische Geflüchtete – die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, hat sich mehr als verdoppelt. Gleichzeitig erhält die Tafel weniger Lebensmittel der Supermärkte, weil diese selber weniger einkaufen.

Dankenswerter Weise bekommt die Tafel ab und zu Spenden, wäre aber sehr dankbar um weitere Spenden, da die Situation sich wohl nicht so bald ändert.

Wer die Tafel Bad Sobernheim unterstützen möchte, kann haltbare Lebensmittel sowie Hygieneprodukte (z.B. Nudeln, Reis, Öl, Tomatensauce, Dosen, Müsli, Haferflocken, Cornflakes etc. und Zahnpasta, Waschpulver, Toilettenpapier etc.) spenden. Abgeben werden können die Produkte ab 11 Uhr an den Ausgabetagen. Die Tafel in Sobernheim und Kirn ist auch gerne bereit, diese abzuholen. Außerdem sind auch Geldspenden möglich.

Tafel Kirn:

• Kreissparkasse Birkenfeld, Kirn; IBAN: DE59 5625 0030 0001 0219 07; BIC: BILADE55XXX
• Sparkasse Rhein-Nahe, Kirn; IBAN:DE32 5605 0180 0017 1413 83; BIC: MALADE51KRE

Für weitere Infos und oder bzgl. Spendenübergaben für die Tafel Bad Sobernheim bitte die Tafel-Handy-Nr. anrufen: 0152 – 07313963

VIELEN DANK!

Weitere Infos unter:

https://tafel-kirn.de/?#Jeder–gibt–was–er–kann

Vielleicht habt ihr auch die Möglichkeit,  eure Kontakte zu informieren. Interessant auch eine Reportage des SWR über die Tafeln in Koblenz und Kirn.

https://www.youtube.com/watch?v=4AqOxDRzVaI

„Wir stehen für einen naturverträglichen, maßvollen und gleichzeitig massiven Ausbau der Windkraft, auch und gerade in unserer Region. Im Ausgleich zu Regionen, die aufgrund ihrer Lage über keine geeigneten Flächen verfügen, kann unsere VG deutlich mehr als die im Bundesdurchschnitt angepeilten 2% der Fläche zur Verfügung stellen“, so Nanette Gosling, Co-Vorsitzende von B ́90 DIE GRÜNEN OV Nahe-Glan. So könne die Energiewende gelingen und Deutschland in den nächsten 10-15 Jahren mit sicherem, preiswertem, politisch unabhängigem Strom versorgt werden.

Die Erderhitzung sei Folge der Verbrennung der fossilen Energieträger und schädige schon jetzt massiv den Wald, den Wasserhaushalt und die Artenvielfalt. Angesichts dessen schätzt das Papier die Veränderungen im Landschaftsbild und die Auswirkungen auf die Natur als gering ein. „Natur- und Artenschutz sind auch uns sehr wichtige Anliegen. Sie dürfen aber nicht zur Verhinderung der Energiewende missbraucht werden.“, so das Positionspapier.

Der Ortsverband warnt auch vor der Vereinnahmung der Sorgen und Bedenken der Menschen durch Industrien und Regierungen, die von den fossilen Energien abhängig sind, und anderen politisch extremen Kreisen, die den sozialen Frieden stören wollen.

„Die Kritiker der Windkraft machen sich lautstark bemerkbar und bekommen viel Aufmerksamkeit“, so Dr. Christiane Baumgartl-Simons, Mitautorin des Papiers. Dem wolle man nun etwas entgegensetzen.

Anbei sowohl das Positionspapier als auch die Erläuterungen und Belege zum Download!

Wir zeigen uns solidarisch mit der Ukraine und möchten auf eine sehr plakative Seite hinweisen, die objektiv und spannend berichtet und – wirklich förderwürdig, Journalist:innen aus der Ukraine unterstützt – mehr Infos unter:

https://katapult-magazin.de/de/artikel/liveblog-zur-ukraine-geht-immer-noch-weiter

https://katapult-magazin.de/de/artikel/spenden-fuer-ukraine

Zum Hintergrund: Nach einer ersten Vorstellung des Ingenieurbüros Petry zur Königsberger Straße im Stadtrat wurde dieses beauftragt, den Entwurf so zu überarbeiten, dass der Gehweg entsprechend breit und barrierefrei nutzbar sein sollte und der Radverkehr in beide Richtungen möglich sei, nicht zuletzt auch, weil in unmittelbarer Nähe die Seniorenresidenz angrenzt

Im Bauausschuss wurden leider wieder nur Varianten mit einer Gehwegbreite mit Hochbord von ausschließlich 1,26m gezeigt, eine Breite, die in der vom Büro zitierten Richtlinie für die Anlage von Stadtstraße (RASt) so als Gehweg überhaupt nicht vorgesehen ist, weil viel zu schmal.

Die RASt, aber auch andere Regelwerke gehen von einer Mindestgehwegbreite 2,5m aus, in Ausnahmefällen bei sehr geringem Fußverkehr an engen dörflichen Hauptstraßen von 1,5m. Barrierefreiheit ist erst bei einer Mindestreite von 1,8m möglich, die z.B. eine Begegnung zwischen Rollstuhl/Rollator möglich macht.

Da die Realität häufig anders aussieht und der Platz nicht vorhanden, bietet die RASt aus diesem Grund weitere Entwurfsmöglichkeiten und zwar die von Sascha Müller / Bündnis 90-Die Grünen im Bauausschuss mehrfach angesprochene weiche Trennung, auch weiche Separation genannt. In zahlreichen engen Ortsdurchfahrten (mit Temporeduktion auf 30km/h oder Schritttempo) erprobt und von der namhaften Bundesanstalt für Straßenwesen (kurz bast) empfohlen, wird auf eine höhengleiche Pflasterrinne als gliederndes Element gesetzt.  Der Gehweg könnte im Falle der Königsberger Straße im engen Bereich auf 1,5m Breite angelegt werden, im Begegnungsfall zwischen Kinderwagen und Rollator wäre ein Ausweichen auf das Pflasterband (Rinne) möglich. Gleiches gilt für den Fahrverkehr. Im seltenen Fall könnte der Lkw-Verkehr so die höhengleiche Rinne mitnutzen, der Radverkehr könnte dort ausweichen.

Durch dieses Element kann somit ein Großteil der Parkplätze beibehalten werden und  – anders als von der Bauabteilung behauptet – die Verkehrssicherheit sogar verbessert werden. In der bast-Schrift „Fahrbahnquerschnitte in baulichen Engstellen von Ortsdurchfahrten“  wird das häufige Ausweichen der Fußgänger auf die Fahrbahn bei zu engen Gehwegen unter 1,50 als hohes Sicherheitsrisiko bewertet. Bei Geschwindigkeitsmessungen in der Praxis wurde interessanterweise herausgefunden, dass die Geschwindigkeiten bei weicher Separation durchschnittlich 10km/h niedriger lagen als bei einem Hochbord.

Eine weitere falsche Darstellung schon in der Überschrift: Es geht nicht um eine Fahrradspur sondern darum, eine Einbahnstraße in Gegenrichtung für den Fahrradverkehr zuzulassen. Die immer wieder erwähnte Mindestbreite von 3,5m, um diese für den Radverkehr gegen die Einbahnstraße zuzulassen, ist schon lange (auch rechtlich) nicht mehr bindend, seit über 10 Jahren werden Einbahnstraßen bundesweit auch mit geringeren Breiten (auch unter 3m Breite, wie im Falle der Königsberger Straße) freigegeben, wenn es Ausweichmöglichkeiten gibt. Dies muss auf keinen Fall alle 15-20m sein, es gibt da durchaus prominente Beispiele auch in Bad Sobernheim (z.B. in der Hüttenbergstraße), wo das auch beim Autoverkehr gut funktioniert.

Wir hoffen, dass damit das von Herrn Saueressig kommentierte „Rätsel“ gelöst wurde und gute Planungsbeispiele, die sich in zahlreichen Orten schon seit Jahren bewährt haben, nicht als „fixe Idee“ abgetan werden, vor allem dann, wenn es um eine zukunftsfähige Planung geht, die zukünftig im Rahmen des Klimaschutzes Rad- und Fußverkehr auch in Bad Sobernheim mehr Raum geben muss.

Gez. Sascha Müller, Bündnis 90 Die Grünen       
Bad Sobernheim, 16.11.2021

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Seit über einem Jahre ist REAL geschlossen, Hand aufs Herz: Haben Sie ihn wirklich vermisst? Nein? Kein Wunder! Es gibt bereits jetzt ein Überangebot an Lebensmittelfachmärkten. „Aber wir ersetzten doch einfach den alten REAL“, wird häufig gesagt. Nein, denn der Vergleich mit dem damaligen REAL-Markt hinkt. Dieser zog mit ganz anderen Sortimenten im Elektro-, Kleidungs- und Sportsegment eine zusätzliche Zielkäuferschaft an und generierte einen Mehrwert für Bad Sobernheim. Ganz davon abgesehen, handelte es sich schon damals um ein Überangebot, da REAL und vormals WALMART jahrelang an der Rentabilitätsgrenze kratzten und das ohne REWE/Aldi Waldböckelheim, REWE/Netto Meisenheim und der Erweiterung von LIDL in Bad Sobernheim.

Hinzu kommt der Wandel der Zeit: Großflächige Einzelhandelsbetriebe in Randlage sind nicht mehr zeitgemäß und langfristig nicht nachhaltig, da sie nur mit dem Auto erreichbar sind und Flächen „fressen“. Kaum Berücksichtigung findet der Internethandel, der auch im Lebensmittelbereich langsam Fuß fasst. Es hat den Anschein, hier gehe es einzig und allein um Verdrängungswettbewerb, ohne Rücksicht auf Verluste und die wird es geben. Daher lohnt sich ein fiktiver Blick in die gar nicht mehr so weite Zukunft….

Bad Sobernheim im Jahre 2030: Klimaneutralität ist auch in Bad Sobernheim angekommen, die Menschen fahren mehr Fahrrad, lassen ihr Auto öfter stehen. Die 2022 ohne besonderen architektonischen Anspruch gebaute „Schuhschachtel mit großem Parkplatz davor“ mit EDEKA, Aldi und dem DM-Drogeriemarkt wirkt wie ein Relikt aus dem vergangenen Jahrtausend. Bad Sobernheim schaut neidisch auf andere Märkte, die mit Wohnbebauung kombiniert/aufgestockt wurden und ökologischen Ansprüchen genügen, wie z. B. ein 2021 gebauter REWE-Markt in Wiesbaden Erbenheim, klimafreundlich mit eigener Dachfarm. Die Idee einer Einkaufsvielfalt, kurzer Wege zu Fuß und mehr Arbeitsplätze hat sich in Bad Sobernheim leider nicht bewahrheitet. Stattdessen gibt es mehrere neue „Bauruinen“ und unliebsamen Entwicklungen.

Das Aldi-Gebäude am Johannisplatz, das noch Ende 2020 umgebaut wurde, steht seit über 7 Jahren leer. Die Menschen, die dort vorher vom Zentrum oder dem umliegenden Wohngebiet fußläufig einkaufen konnten, nutzen nun den Pkw. Die Getränke- und Wildkammer verloren viel Laufkundschaft und denken über andere Standorte nach.

Der neue Drogeriemagnet DM hatte bereits 2023 den innenstadtnahen ROSSMANN (alte Post) verdrängt und verursachte dort einen weiteren Leerstand. 2026 konnte ein 1 Euro-Schnäppchen-Laden die Lücke schließen. REWE mutierte 2028, ähnlich wie der Supermarkt im Felkecenter vor vielen Jahren, aus Rentabilitätsgründen zu einem Discounter ohne Bedientheke. Netto aus der eigenen EDEKA-Gruppe konnte sich dadurch ab 2029 nicht mehr am Standort halten und musste schließen.

Durch diesen sogenannten Trading Down-Effekt schlossen weitere Einzelhändler in der Innenstadt und in Innenstadtnähe endgültig.

Zurück ins Jahre 2021: Der sicherlich überspitzte und vage Blick stimmt wahrlich nicht hoffnungsvoll.  „Wir Bündnis 90/ Die Grünen setzen uns für eine nachhaltige und flächensparende Stadtentwicklung ein“, so Stadtplaner Sascha Müller, Mitglied des Stadtrats: „Wir können und wollen den Wettbewerb natürlich nicht verhindern, auf der anderen Seite müssen aber auch bestimmte und zukünftig viel höhere Bau- und Planungsstandards Berücksichtigung finden,.

Und ganz wichtig: Die Bevölkerung sollte auf mögliche Konsequenzen hingewiesen werden, die auf den ersten Blick sonst nicht erkennbar wären.

Gez. Sascha Müller, Bündnis 90 Die Grünen  
Bad Sobernheim, 13.10.2021

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Am 14.Juli stimmt der Verbandsgemeinderat Nahe-Glan darüber ab, ob ein Klimaschutzmanager / eine Klimaschutzmanagerin ab Januar 2022 eingestellt wird. Die Einstellung setzt voraus, dass die Förderzusage des Bundesumweltministeriums bis dahin vorliegt. Die Grüne Ratsfraktion Bad Sobernheim begrüßt die Initiative und lobt das konstruktive Vorgehen von Verbandsgemeinderat und Ausschüssen1. Schaffung und Besetzung einer Fachstelle für Klimaschutzmanagement sei die Basis, um die Ziele der Pariser Klimakonferenz auf kommunaler Ebene effizient zu erreichen. 

Erfreulicherweise habe der Landkreis Bad Kreuznach seit März 2015 einen Klimaschutzmanager. Seine Ressourcen reichen nach Ansicht der Sobernheimer Ratsgrünen bei Weitem nicht aus, um die fünf Verbandsgemeinden des Kreises und ihre Kommunen einschließlich der Stadt Bad Kreuznach in Sachen Klimaschutz angemessen zu begleiten. Nach Aussagen der Verbandsgemeinden Bodenheim (Landkreis Mainz-Bingen) und Wörrstadt (Landkreis Alzey-Worms) wirken sich die Einstellungen von Klimaschutzmanager:innen gewinnbringend aus, weil Klimaschutzkonzepte kompetent erstellt, zielstrebig umgesetzt und Haushaltsmittel letztlich eingespart werden können. 

„Wir setzen darauf, dass der Verbandsgemeinderat Nahe-Glan am 14. Juli dem Beschlussantrag zustimmt. Diese Fachstelle tut Not, sie verstärkt das Netzwerk Klimaschutz im Landkreis Bad Kreuznach. Wir arbeiten daran, dass Bad Sobernheim ein überzeugendes Klimaschutzkonzept vorlegt und erfolgreich umsetzt. Dafür braucht es die Expertise von Klimaschutzfachleuten, auch um ein Maximum an Fördermitteln zu beschaffen“, so Christiane Baumgartl-Simons, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat Bad Sobernheim. 

„Fördermittel stehen sowohl für die Personalkosten der Fachstelle Klimaschutzmanagement als auch für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung. Gefördert werden die Erstellung von Klimaschutzkonzepten durch Klimaschutzmanager:innen sowie die Umsetzung erster Maßnahmen des Konzeptes. Die Förderung beträgt 65%, bzw. bei Beantragung bis zum 31.12.2021 bis zu 75%“, ergänzt Sascha Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtrat Bad Sobernheim. 2,3 

Kontakt 

Dr. Christiane Baumgartl-Simons, 
Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen – Stadtrat Bad Sobernheim 
mobil: +49 172 2348106 E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. 

1 Beratungen in den Gremien der VG Nahe-Glan (03.02.2021;14.04.2021;12.05.2021) 2 Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ vom 22. Juli 2020; Förderprogramm des Bundesumweltministeriums (BMU) im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie 

3 Zur Förderung: Erstvorhaben werden zwei Jahre gefördert mit dem Schwerpunkt „Konzepterstellung“. Das Konzept muss nach 18 Monaten eingereicht werden. Eine anschließende Förderung über drei Jahre zur Konzeptumsetzung ist möglich. 

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Wir Grüne im Stadtrat von Bad Sobernheim setzen uns dafür ein, dass im Stadtwald von Bad Sobernheim ein staatlich anerkannter Kur- und Heilwald entsteht. Deshalb haben wir im August 2020 einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht. Dieser wurde mehrheitlich angenommen.

Hintergrund und Kostenverteilung

Im Stadtforst von Bad Sobernheim soll ein sogenannter Felke Heil- und Aktivwald entstehen. Diese gute Idee hatte der Sobernheimer Forstamtsleiter Rüdiger Scheffer. Im März 2019 legte die beauftragte Firma Bischoff & Partner das Konzept vor. Im August 2019 veröffentlichte die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der (früheren) Verbandsgemeinde Bad Sobernheim die Planungen für den Felke Heil- und Aktivwald. Der Förderantrag wurde bereits im August 2019 durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft beim Wirtschaftsministerium des Landes gestellt. Die Förderung gilt als sicher, auch wenn der Förderbescheid bis Ende Juni 2021 noch nicht eingegangen ist. Die Kosten werden mit etwa 500.000 € angegeben. 85% der Kosten sollen durch das Landesförderprogramm „Ausbau der touristischen Infrastruktur“ übernommen werden. Die fehlenden 15 % sowie die Unterhaltungskosten tragen die Verbandsgemeinde Nahe-Glan und die Stadt Bad Sobernheim.

Einstieg: Felke Kur- und Heilwald

Wir Grüne haben uns Anfang 2020 mit dem Konzept Felke Heil- und Aktivwald intensiv beschäftigt und kommen zu dem Schluss: Das Konzept für den Felke Heil- und Aktivwald, der zwischen dem Kurhaus am Maasberg, Hubertuslust und Zollstock angesiedelt werden soll, ist eine richtige erste Einstiegsstufe. Einige Konzept-Verbesserung regen wir aber dennoch an. Diese betreffen insbesondere die Wegeführung, die Lage der Behindertenparkplätze und die Angebote für das Walderlebnis. Auch die Zertifizierung des Waldgebietes durch FSC-Siegel (des Forest Stewardship Council für nachhaltige und umweltgerechte Waldbewirtschaftung) ist ein erster richtiger Schritt.

Ziel: staatlich anerkannter Kur- und Heilwald 

Unser Ziel aber ist die staatliche Anerkennung des ausgewiesenen Waldgebietes nach § 20 Landeswaldgesetz sowie der Landesverordnung an Kur- und Heilwälder. Diese Anerkennung bedeutet eine Qualitätssteigerung und Qualitätssicherung. Für den anerkannten Felke Kurort Bad Sobernheim halten wir diese Anerkennung für angemessen und erstrebenswert. Deshalb haben wir im Juni 2020 einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht, dem erfreulicherweise zugestimmt wurde. Derzeit prüft die Verwaltung, ob das im August 2019 vorgelegte Konzept für einen Felke Kur- und Heilwald die Anforderungen für eine staatliche Anerkennung erfüllt. Sollte dies nicht der Fall sein, so ist das Konzept entsprechend nachzubessern. Genau das verfolgen wir Grünen im Stadtrat Bad Sobernheim. 

Grüner Erfolg: Prüfung läuft

Wie der Öffentliche Anzeiger am 25.06.2021 (Seite 18) berichtet, unterstützen die Stadt Bad Sobernheim und die VG Nahe-Glan unsere Grünen-Initiative auf eine Anerkennung als Kur- und Heilwald. Sobald der Förderbescheid eingetroffen ist, soll das beauftragte österreichische Planungsbüro Pronatur die Rahmenbedingungen prüfen.   

Link zur Pressemeldung

Landeswaldgesetz Landesrecht Rheinland-Pfalz (rlp.de)
Landesverordnung GVBl. Nr. 05 vom 09.02.2021.pdf (rlp.de)