Die rückwärtsgewandte Verkehrspolitik der Stadtratsfraktion von FDP, Faire Liste und Freien Wählern geht weiter. Statt aus den groben Fehlern der Vergangenheit bzgl. des ÖPNV zu lernen und die Weichen für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik mit zu gestalten, zeigt die genannte Stadtratsfraktion wieder mal ihr bereits bekanntes Schnittmuster: Keine Verantwortung, kein Gestaltungswille und mithin auch keine Zukunftspolitik.
Unsere Stadt braucht eine zukunftsfähige und menschenfreundliche Verkehrspolitik, die nur dann zu erreichen ist, wenn wir den ÖPNV mitgestalten und auch hierfür Verantwortung übernehmen. Die Verantwortung den Kreisen zu überlassen, ist verantwortungslos und bezeichnend für die Einstellung der Stadtratsfraktion von FDP, Faire Liste und den Freien Wählern, so die Grünen in ihrer PE.
Die Frage der FDP, Faire Liste und Freie Wähler -Fraktion, ob die geplante Kommunalisierung tatsächlich zu einer Verbesserung beitragen könne, ist eindeutig mit ja zu beantworten. In der Hand der Kommunen kann der Betrieb viel stärker auf die Bedürfnisse vor Ort zugeschnitten und auf Änderungen der Rahmenbedingungen reagiert werden. Im Übrigen ist der ÖPNV nach einer Studie der Uni Kassel für die Kommunen billiger als motorisierter Individualverkehr (MIV). Danach kostet der PKW-Verkehr die Allgemeinheit etwas das Dreifache wie der Öffentliche Personennahverkehr und bringt keine Einnahmen. Laut dieser Studie trägt der ÖPNV in Deutschland durchschnittlich 76,1 % aus eigenen Mittel zur Deckung seiner Kosten bei.
Hermann Holste
