Als die AfD 2013 gegründet wurde, unter Bernd Lucke lag sie anfangs so bei 5 Prozent. Diese 5 Prozent haben wir nicht wirklich ernst genommen, die AfD wurde als Professorenpartei abgetan, während sie wuchs und Strukturen aufbaute.
Nach Lucke hat sich die AfD mit Petry und Meuthen, später mit Weidel und Chrupalla immer stärker radikalisiert. Wir Demokrat*innen sprachen zunächst von Wir schaffen das und hatten dann später keine bessere Antwort als Obergrenze und Das Faß ist voll. Als Ergebnis kamen damit dann 12 Prozent für die AfD heraus.
An diese 12 Prozent haben wir über Jahre gewöhnt, wir wurden träge und es gab viel zu wenig Widerstand gegen Rechtsradikale und Nazis.
Das Ergebnis sieht man jetzt. Umsturzpläne und Umvolkungsphantasien. Potsdam hat das sichtbar gemacht, wovor Expert*innen seit Jahren warnen. Die Demokratie soll von Rechts zerstört werden. Und wo steht die AfD jetzt mit ihrer kruden Ideologie, bei über 20 Prozent. Wir müssen handeln, Rassismus hat sich immer stärker in unsere Gesellschaft geschlichen. Er darf nicht weiter wachsen, sonst haben wir bald eine AfD jenseits von 30 Prozent mit Höcke an der Spitze. Die NSDAP z. B. hat mit 33 Prozent der Stimmen die Macht übernommen. Diese Geschichte darf sich niemals wiederholen.
Ich möchte nicht, dass nachfolgende Generationen in einer Welt aufwachsen, in der sie statt Biologie und Sozialkunden, Volkskunde und Rassenlehre lernen müssen. Ich möchte nicht, dass Sie ohne Väter aufwachsen müssen, weil sie in sinnlosen Kriegen in Schützengräben verbluten und ich möchte nicht, dass Sie in Unfreiheit und Angst leben müssen.
Ich möchte stattdessen in einem Land leben, in dem jeder Mensch ganz gleich welcher Herkunft, Hautfarbe, sexuellen Orientierung, Behinderung, Religion oder Geschlecht in Würde und Freiheit leben kann.
Lasst uns also ein breites Bündnis bilden, getragen von allen demokratischen Parteien, den Medien, den Vereinen, den Schulen, den Religionsgemeinschaften, den Unternehmen und allen, denen unsere Demokratie am Herzen liegt.
Lars Medinger
Co-Vorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreisverband Bad Kreuznach am 30.01.2024